Sandkasten an der Ringstraße

Die zu Ende gehende Legislaturperiode unserer Regierung erscheint nicht gerade im besten Licht. Der Umgang und das Miteinander im Parlament erinnern sehr an Sandkastengeplänkel im Kindergarten. Nur viel rauer! Die Kommunikation im Plenum ist verheerend bis haarsträubend. Das Einzige, was glänzt ist das neue, mit Steuergeld renovierte Parlamentsgebäude. Also unser aller Gebäude! Man hatte gehofft, dass sich das ‚Betriebsklima‘ im neuen Parlament zum Positiven ändert. Leider war dies nicht der Fall! Rundumschläge einzelner Politiker, gegenseitige Diffamierungen, parteiinterne Unstimmigkeiten und ministerielle Alleingänge, aber auch Abgänge, bestimmen den politischen Alltag noch immer. Die Begleitmusik dazu lieferten die Untersuchungsausschüsse. Diese sind ja schon Standard und gehören fast schon zu unserer Parlamentskultur! Zuhören ist auch nicht gerade eine Stärke unserer Parlamentarier. Laptops, Handys und Getratsche in den Reihen sind die Hauptbeschäftigung während Parlamentsreden. Da ist ein Kommen und Gehen, je nachdem, welcher Abgeordnete gerade am Rednerpult steht. Gelinde gesagt, ein politischer Sandkasten! Sollte sich das Betriebsklima im Parlament nach den Herbstwahlen nicht verbessern, werden auch zukünftige Gesetzesanträge sprichwörtlich im Sand verlaufen und die Regierung beschäftigt sich wieder mit sich selbst. Der Präsident der Wirtschaftskammer Christoph Leitl sagte: „Österreich ist abgesandelt.“ Was die Diskussionskultur im Parlament angeht, hat er nicht einmal so unrecht!

Tone Schneider,

Klebern, Egg