Wer anderen eine
Grube gräbt

Zum Leserbrief „Doppelter Verlust“ von Dr. Jörg Frey, VN vom 26. 6. 2024:

Im Leserbrief mokiert sich Herr Frey über den von VN-Kommentator Jürgen Weiss gezogenen Vergleich von Jörg Haider mit Leonore Gewessler. Vor allem stört ihn, dass der frühere Kärntner Landeshauptmann gegenüber dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes „persönlich ausfällig geworden“ sei. (Haider: „Wenn einer schon Adamovich heißt, muss man sich zuerst einmal fragen, ob er eine aufrechte Aufenthaltsberechtigung hat.“) Weiss verschweigt geflissentlich, wie es zum Erkenntnis des Höchstgerichtes gekommen ist. Freys Aufklärung ist allerdings auch unvollständig und in einem wesentlichen Punkt falsch. Rudolf Vouk hatte bewusst im Ortsgebiet von St. Kanzian die Höchstgeschwindigkeit überschritten, weil er glaubte, nur mit der Bekämpfung der Strafverfügung sein Recht auf zweisprachige Ortstafeln durchsetzen zu können. Wegen gesetz- bzw. verfassungswidriger Grundlagen sei nämlich die Beschränkung nicht ordentlich kundgemacht. Der Verfassungsgerichtshof hat zwar ein subjektives Recht auf zweisprachige Ortstafeln und damit auch die Beschwerde abgelehnt. Gleichzeitig hat er aber den notwendigen Minderheitenanteil von 25 Prozent für zu hoch und die Ortstafeln insoweit für fehlerhaft befunden. Der Beschwerdeführer hat somit sein Ziel letztlich erreicht, der Leserbriefschreiber seines allerdings gründlich verfehlt: Weder war die Begründung des Höchstgerichtes „hahnebüchen“, noch die Äußerung von Haider nur„flapsig“. Auch ich sehe die gelassene Reaktion von Adamovich als die eines wirklichen „Sir der alten Schule“!

Wolfram Walch, Feldkirch