Falsche Behauptung zur Schweizer
Regierung

Auch wenn es jetzt Traudy Rinderer in ihrem Leserbrief „Blockierte Koalition“ vom 21. 10. wiederholt, stimmt es nicht: Die Schweiz kennt keine Verfassungsbestimmung, wonach jeweils die beiden stimmenstärksten Parteien koalieren müssten. Es gilt die seit 1959 freiwillig eingehaltene „Zauberformel“. Die drei stimmenstärksten Parteien stellen je zwei Mitglieder, die viertstärkste ein Mitglied des Bundesrates, wie die Schweizer Regierung heißt. Aktuell sind das je zwei von SVP, SP und FDP, dazu die aktuelle Bundespräsidentin von „Die Mitte“ (früher CVP).

Alfons Kopf, Hard