Kritik an der Kritik

Michael Köhlmeier spielt sich im Interview „Das ist der politische Supergau“ zur moralischen Superinstanz auf, wenn er von einer für ihn noch „vor ein paar Jahren undenkbaren charakterlichen Verwahrlosung“ spricht, weil „jemand Kanzler wird, der den Bundespräsidenten als eine senile Mumie“ bezeichnet. Angesichts dessen, was an Verbalinjurien schon über FPÖ-Politiker gesagt wurde, ohne dass Köhlmeier zu Mäßigung aufgerufen hat, ist seine Entrüstung nicht ernst zu nehmen. Auch wurde unser Bundespräsident nicht immer Köhlmeiers charakterlichen Ansprüchen gerecht, war doch Kickls Absetzung durch Van der Bellen nur über Antrag von und somit in offensichtlicher Absprache mit Kurz möglich, der tags zuvor noch die Fortsetzung der Koalition mit der FPÖ versprochen hatte, falls Strache zurücktritt. Auch die anfängliche Weigerung Van der Bellens, die FPÖ mit der Regierungsbildung zu beauftragen, zeugte nicht unbedingt von staatspolitischer Verantwortung und Charakterstärke.

Walser kritisiert in seinem Kommentar „Durch den Kakao gezogen“ Kickl wegen dessen Aussage, dass „das Recht der Politik zu folgen hat“. Offenbar hat Walser diesen Satz nicht verstanden. Kickl hat nicht verlangt, dass Richter Politikern folgen müssen, sondern lediglich auf die Gewaltenteilung verwiesen, wonach die von unseren Gerichten anzuwendenden Gesetze vom
Nationalrat, somit der Politik, gemacht werden.

Dr. Jörg Frey, Feldkirch