ORF-Abgabe würde Kafka gefallen
Ing. Horst Hefel berichtet in den VN, dass er doppelt ORF-Beitrag zahlen muss, weil seine Wohnanlage eine Hausbesorgerin beschäftigt und daher ORF-beitragspflichtig ist. Ich selbst soll doppelt ORF-beitragspflichtig sein, weil ich als Alleingesellschafter meiner GmbH dieser, also faktisch mir allein gegenüber, weisungsgebunden sein soll. Meine eigene Weisungsgebundenheit mir selbst gegenüber wurde bereits früher von den Höchstgerichten bejaht. An der Leiblach gab es letztes Jahr in Sigmarszell eine Überschwemmung, weil ein Einbau in die Leiblach zum Rückstau geführt hat. Der Verwaltungsgerichtshof hat allerdings entschieden, dass verwaltungsrechtlich Österreich an der „Grenze endet“ und daher die BH alles über der Grenze nicht mehr zu interessieren habe. Kein Wunder, dass sich der große Jurist und Kenner des österreichischen Rechts Franz Kafka dazu entschieden hat, gleich surreale Romane zu schreiben, anstatt sich in der österreichischen Rechtsordnung mit surrealen Argumenten herumschlagen zu müssen.
Dr. Wilfried Ludwig Weh,
Rechtsanwalt, Bregenz