Neutralität ist Verantwortung, kein Ausweichmanöver

Stephanie Fenkart, Direktorin des Internationalen Instituts für Frieden, trifft im VN-Interview einen wunden Punkt: Österreich mystifiziere seine Neutralität und sei ein „sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer“ – ohne nennenswerte militärische, diplomatische oder entwicklungspolitische Beiträge. Die Schweiz zeigt, wie Neutralität funktioniert. Hochgerüstet und verteidigungsfähig, ist sie für jeden Aggressor ein toxisches Risiko. Wer dort einmarschiert, holt sich keine Einflusszone – sondern eine blutige Nase (sprich also eine schwere Niederlage). Zugleich beweist die Schweiz: Neutralität verlangt politische Verantwortung. Vermitteln, Brücken bauen, Konflikte entschärfen – nur die Kombination aus militärischer Abschreckung und diplomatischem Geschick macht Neutralität glaubwürdig. Wehrhafte Neutralität ist kein Sparprogramm. Österreich muss seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen, das Bundesheer modern ausrüsten und ausreichende Infrastruktur für Schutz und Mobilisierung bereitstellen. Nur so erkennt ein potenzieller Aggressor: Ein Angriff wäre teuer, langwierig und politisch sinnlos. Neutralität ist nur glaubwürdig, wenn sie verteidigungsfähig ist. Alles andere ist Selbsttäuschung – sie schützt nicht den Frieden, sondern lässt andere das Risiko tragen.