Leserbrief: Russisches Roulette auf Österreichisch

Der Militärhistoriker Sönke Neitzel hat am Samstag auf Ö1 anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz Europas sicherheitspolitische Trägheit als “russisches Roulette” bezeichnet. Europa lebt in der Illusion, dass schon nichts passiert, statt glaubwürdige Abschreckung zu schaffen. Für Österreich, das deutlich weniger als im europäischen Schnitt für Verteidigung ausgibt, ist seine Botschaft klar: Wer dauerhaft auf diesem Niveau bleibt, kann es gleich ganz aufgeben. Wer wissen wollte, wie “russisches Roulette” auf Österreichisch aussieht, bekam es wenige Tage zuvor demonstriert: Die Regierung hatte selbst eine Expertenkommission zur Reform des Bundesheers eingesetzt – 23 Fachleute, 13 Sitzungen, knapp 50 Empfehlungen. Zehn Tage nach deren Bericht kündigte Kanzler Stocker eine Volksbefragung an, ohne den Koalitionspartner einzuweihen. Politologe Filzmaier sprach von einem “politischen Foul”. Der bisherige Wehrdienst von sechs Monaten soll nicht einmal zur Wahl stehen. Bürgernähe? Eher ein geschickt inszeniertes Ausweichmanöver. Sicherheitspolitik braucht klare Prioritäten und entschlossenes Handeln – keine Show. Wer Experten bestellt und ihre Arbeit im Volksentscheid versenkt, spielt mit der Sicherheit Österreichs wie mit gezinkten Karten.

Hans Mohr, Dornbirn