Leserbrief: Ukraine

Der nicht enden wollende Krieg hat mich veranlasst, weitere Überlegungen anzustellen. In meinem Beruf habe ich schnell gelernt, dass man sich erst dann eine Meinung bilden kann, wenn man beide Seiten gehört hat, was mir in diesem Fall verwehrt ist. Ich muss meine Schlüsse aus den gegebenen Fakten ziehen. Seit 1991 wurde die Nato laufend nach Osten erweitert. 16 Staaten sind ihr beigetreten. Bereits 1991 nahm die Ukraine erste Kontakte auf. 2014 beschloss das Parlament, die Aufnahme zu beantragen. 2018 wurde der Beschluss in die Verfassung aufgenommen. Mit dem Beitritt wäre die Krim Nato-Gebiet geworden. Russland hätte seinen militärischen und wirtschaftlichen Zugang zum Schwarzen Meer verloren. Mit der Besetzung der Krim und dem Einmarsch in die Ukraine hat Russland gegen das Völkerrecht verstoßen. Die eigenen Sicherheitsinteressen lagen aber über diesem Recht. Solange der Krieg andauert, wird sich die Nato hüten, die Ukraine aufzunehmen (Teufel und Weihwasser). Ein Friede kann nur durch Gebietsabtretungen und einen völkerrechtlich abgesicherten Verzicht auf einen Nato-Beitritt unter gleichzeitiger Aufhebung der Sanktionen erreicht werden. Für die Ukraine hart, aber nicht unverschuldet.

Dr. Heinz Klocker, Lauterach