Leserbrief: Indirekt

Zum Kommentar „Gerechtigkeitscheck“ von Harald Walser vom 22.5.2026. „Indirekt“, sage ich auf die immer öfter zu hörende Frage, ob Harald Walser und ich einen Familienkonflikt austragen. Ich nehme Stellung zu Walsers Kommentaren, seit er unser gemeinsames Familienmitglied, Altbundeskanzler Otto Ender, eines Historikers unwürdig, verkürzt in seine Argumentationslinie eingebaut hat. Und damit den Anstoß gegeben hat, dass Familie keinem politischen Diskurs im Wege stehen darf. Nun denn, zu seinem Plädoyer für die Besteuerung der „Vermögenden“, die den Sozialstaat finanzieren soll. Meine Leserbriefe scheint Walser nicht sinnerfassend lesen zu wollen, denn bereits einmal habe ich den Fiskalrat der Bundesregierung als „Zeugen der Unfinanzierbarkeit“ in einem Leserbrief aufgerufen. Der Rat kommt zum Schluss, dass der Bund ohne Gegenmaßnahmen im Jahr 2040 statt heute 35 dann jährlich 65 Mrd. aus dem Budget an Pensionszuzahlungen zu leisten hat. Zusammen mit der prognostizierten Verdoppelung der Gesundheitskosten bleiben von 120 Mrd. Budgeteinnahmen dann gerade noch Systemerhaltungsmittel. Die Grünen werben um Unterschriften für eine „Rich Tax“ mit Steuersätzen von 25 Prozent aufwärts ab 1 Mio. vererbtem oder geschenktem Vermögen und erwarten daraus 1,5 Mrd. an Steuereinnahmen. Trotz 18 Mrd. Budgetdefizit pro Jahr und lediglich 1,5 Mrd. „Rich Tax“ werden kühn die sich ausschließenden Ziele der Entlastung niedriger und mittlerer Einkommen bei gleichzeitiger Budgetkonsolidierung verkündet. Ich plädiere für eine Neuformulierung des Kommentars mit realistischen Annahmen.

Dipl.-Ing. Thomas Kopf, Hohenems