Leserbrief: No Kings!

Herr Jürgen Weiß beleuchtet am 18.8.2026 die Rolle des Bundespräsidenten als ein überraschend ungenau definiertes Amt. Er sorgt sich um möglichen zukünftigen Missbrauch. Ein US-Präsident hat ungleich mehr Kompetenzen. Trotzdem fragt man sich, warum sich Trump so selbstherrlich aufspielen kann. Er darf eigenmächtig Kriegshandlungen für 60 Tage anordnen, eine Weiterführung muss der Kongress aber genehmigen. Trump hat den Iran-Waffengang mit einem offensichtlich legalen Trick verlängert: Er erklärte die Kampfhandlungen beim brüchigen Waffenstillstand für beendet, um die Frist danach wieder neu anzusetzen. Im amerikanischen Unabhängigkeitskrieg erlitten die Briten 1782 eine Schlappe, worauf eine Mehrheit im Parlament aufgeben wollte. König George III. wollte weiterkämpfen, das Parlament verweigerte ihm die Gelder, und damit war Schluss. Es ist eine delikate Pointe, dass der erbliche britische Monarch, dem man ausgeprägtes Machtstreben attestieren kann, vor 250 Jahren von seinem Parlament gestoppt werden konnte, während ein Möchtegern-Wahlkönig von heute nicht einzubremsen ist. Der Parlamentarismus war zu King George’s Zeiten in den Kinderschuhen, wenngleich in England federführend voran. Die in Amerika hoch verehrten Gründerväter hätten genau das nicht gewollt, was sich jetzt zeigt. Für sie war zwar eine Demokratie im heutigen Sinn eine Schreckensvision, aber funktionierende Gewaltenteilung sollte das Fundament des neuen Staates sein.

Gerald Grahammer, Lustenau