Leserbrief: BP Van der Bellen

Stellungnahme zu LB von Mag. Rudolf Öller, 30.9. sowie Dipl. -Ing. Norbert Pöcheim vom 1.10.2026:

Der Bundespräsident Van der Bellen hat bei der UNO-Generaldebatte zu Recht Israel kritisiert. Präsident Benjamin Netanjahu wurde 2024 vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Aggressionsverbrechen (genau wie Putin) verurteilt und darf nur noch in bestimmte Länder reisen, sonst wird er verhaftet. Somit hat unser Präsident nur die Wahrheit gesagt. Er als langjähriger Diplomat hat sich das sicher gut überlegt. Mag. Öller hat in seinem LB auch recht, dass Israel mehrfach das Angebot einer Zweistaatenlösung 2009 angeboten hat. Allerdings nur einseitig und immer zum Vorteil von Israel, was logischerweise von den Palästinensern nicht akzeptiert werden konnte. Palästina dürfte laut israelischer Bedingung kein Militär haben? Nur Polizei für innere Sicherheit. Wie Dipl. -Ing. Pöcheim auch informiert, hat sich auch Kreisky dafür eingesetzt, ebenso erfolglos. Die UNO-Vollversammlung unterstützt eine Resolution zur Zweistaatenlösung. Warum muss Israel im Westjordanland und in Ost-Jerusalem im Palästinensergebiet Siedlungen bauen? Das ist eine historisch beispiellose Dynamik. Die EU stufte das 1967 als völkerrechtswidrig ein. Wir waren 1995 mit der Pfarre in Jerusalem und waren bei den widerrechtlich erbauten Siedlungen. Es gäbe genug Land im israelischen Gebiet. Eine reine Provokation.

Oskar Piffer, Dornbirn