Leserbrief: Sky Shield und die österreichische Neutralität

In der heutigen Fernsehdiskussion hat unsere Frau Ministerin für Heeresangelegenheiten die an sie gestellten Fragen klar und verständlich beantwortet. Leider hat die Fragestellerin es hierbei verabsäumt, eine wohl entscheidende Frage zu stellen: ob bei einem allfälligen Beitritt zum sogenannten “Sky Shield” auch sichergestellt sein werde, dass jedes militärische Flugobjekt, das ohne unsere Bewilligung in unseren Luftraum eindringt, notfalls militärisch zerstört wird, oder ob Flugkörper der Nato hiervon ausgenommen wären. Wäre dies nämlich der Fall, würde das die Aufgabe unserer Neutralität bedeuten und daher als Gesamtänderung unserer Verfassung zusätzlich zur parlamentarischen Zustimmung auch die Zustimmung der Wähler via Volksabstimmung erfordern.

Dr. Hermann Böckle, Dornbirn