Alles wird gut – wird alles gut?

Das Jahr 2013 haben wir hinter uns gebracht – mehr schlecht als recht, sagen die einen. Besser als erwartet, die anderen. Dann gibt es noch jene Zeitgenossen, die in ihrem Jahresrückblick kein gutes Haar an Österreich, Europa und der Welt lassen. Ein bisschen recht wird wohl jede dieser Gruppen haben. Doch nun wird alles anders.

Zu tun gibt es in den nächsten zwölf Monaten auf jeden Fall eine ganze Menge. Auch wenn Standortvergleiche Österreich immer im vordersten Drittel platzieren, ist die Politik gut beraten, wichtige Aufgaben anzugehen, damit wir nicht den Anschluss verlieren. Nicht nur die Wirtschaft drängt auf eine Bildungsreform, sondern (fast) alle Bevölkerungsgruppen drängen auf eine Reform, die diesen Namen verdient. Es geht nicht an, dass eine Partei aus ideologischen Gründen jegliche Ansätze dazu blockiert. Damit schadet man den kommenden Generationen, damit schadet man dem Wirtschafts- und Lebensraum Österreich. Aber es wird alles gut, denn inzwischen haben sich einige Landeshauptleute (unter ihnen Markus Wallner) klar deklariert. Da tut sich eine schwache Bundespartei schwer.

2014 wird das Jahr, in dem die Wirtschaft „entfesselt“ wird, verspricht ÖVP-Obmann Michael Spindelegger. Entfesselung, das bedeutet weniger Bürokratie, weniger Schikane, bessere Konditionen und ein unternehmerfreundlicheres Klima. Die nach wie vor klassenkämpferischen Töne aus Faymanns Lager sind dabei nicht die Begleitmusik, die sich Selbstständige erhoffen. Die Unternehmen zahlen bei uns heute schon mehr Steuern als anderswo. Wieso also dieser ständige Ruf nach einer „Reichensteuer“, die die Sozialdemokraten bei den Unternehmern verortet wissen möchten? Ein Gespräch mit den eigenen Wirtschafts-Vertretern der SPÖ wird die Sache klären. Statt Steuern wird es deshalb Förderung und Unterstützung für jene geben, die Wertschöpfung und Arbeitsplätze schaffen. Alles wird gut.

Die neue alte Regierung wird an ihren Leistungen gemessen und sie kann sich dabei von einem sehr niedrigen Level nach oben arbeiten. Sie kann nicht, sie muss – wenn der Politiker-Verdrossenheit wirkungsvoll entgegen­gewirkt werden soll. Die beiden „Großparteien“ haben jetzt die Chance, zu zeigen, dass sie trotz der Skepsis, die ihnen allerorts entgegenschlägt, die Kraft zur Gestaltung haben, dass sie endlich anpacken, was aus wahltaktischen Gründen bislang verabsäumt wurde. Dann – und nur
dann – wird alles gut.