Widerstand in Hohenems Nord

HOHENEMS. An der nächsten Stadtvertretersitzung in Hohenems will Bürgermeister Richard Amann einen Baustopp für das Betriebsgebiet Nord an der L 190 durchboxen – die VN berichteten. „Wir wollen in diesem Betriebsgebiet qualitativ hochwertige Betriebe“, sagte Amann gegenüber den VN. Ob nun ungewollte Betriebe, ungeliebte Dreckhügel oder gar das geplante Bordell Grund für einen Baustopp sind, muss gemutmaßt werden.

Fakt ist aber, dass der Plan den Grundbesitzern sauer aufstößt und sie sich nun zur Wehr setzen. Einer von ihnen ist Werner Mathis. Auf seinem Grundstück sollte der Betrieb eines Recycling-Umschlagplatzes modernisiert werden. Aus zwei bestehenden Hallen wird eine Halle. „Der Betreiber hat den Rohentwurf bereits in der Stadt vorgestellt. Und auch die baurechtliche Verhandlung hat schon stattgefunden. Außer einer Schallschutzwand wurde wieder nichts beanstandet“, erzählt Mathis. Umso mehr war er verwundert, als er aus den VN vom geplanten Baustopp erfuhr.

Dem Bordell entgehen

Völlig konsterniert ist auch Nationalratsabgeordneter

Bernhard Themessl (FPÖ). „Nur weil ein Freund des Bürgermeisters in der Nachbarschaft gegen alles ist, was gebaut wird, und der Bürgermeister die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs über das Bordell umgehen will, legt er ein ganzes Betriebsgebiet für zwei Jahre lahm“, unterstellt Themessl und schiebt nach: „So einen wirtschaftlichen Unfug hab’ ich noch nie erlebt.“

Vor allem ist es die Vorgehensweise, die Themessl auf die Palme bringt. „Der Bürgermeister“, so der FPÖ-Abgeordnete, „hat am 17. Dezember vier Stunden vor der Stadtvertretersitzung ein Schreiben versandt, in dem er vor der Entwertung des Betriebsgebietes warnte und kurzerhand einen zusätzlichen Punkt auf die Tagesordnung nehmen wollte. In diesem sollte der Baustopp verhängt werden. Und das, obwohl der Bürgermeister das Bauprojekt nicht einmal kennt.“ Dazu kam es jedoch nicht – der nächste Anlauf ist am Dienstag.

Auf dem Grundstück von Mathis ist bereits seit 40 Jahren ein Umschlagplatz. Umso mehr kann er die Entscheidung nicht verstehen und denkt auch an rechtliche Schritte.

Diesbezüglich ist sein Anwalt Karl Schelling guter Dinge, als Gewinner aus dem Gerichtssaal zu gehen. „Die Gemeinde Au ging vor Jahren einmal ähnlich vor, wollte auf einem gewidmeten Betriebsgebiet eine Tankstelle verhindern“, sagt Schelling und führt aus: „Das Land Vorarlberg und die Gemeinde sind zur Amtshaftung gekommen, haben Schadenersatz zahlen müssen.“ Ginge dies so einfach, kämen gewisse Betriebe gar nicht mehr unter.

Baustadtrat Horst Obwegeser (FPÖ) erinnert dieses Vorgehen an jenes, das das Betriebsgebiet an der Autobahn an seiner Entwicklung hindert. „Dort will man nur Stück für Stück umwidmen, anstatt als Ganzes, wodurch man wesentlich mehr Handlungsspielraum hätte. Das ist unwirtschaftlich für die Stadt Hohenems, die Betriebe so dringend bräuchte.“

Bei der baurechtlichen Verhandlung gab es keine Einwände.

Werner Mathis