Andreas Scalet

Kommentar

Andreas Scalet

Endlich die Dinge angehen

Markt / 21.10.2015 • 22:42 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Am 30. Oktober findet in Wien der österreichische Arbeitsmarktgipfel statt. „Der“ Gipfel, für den die Koalitionäre in der Regierung seit dem Frühjahr keinen Termin gefunden haben, obschon die Arbeitslosenzahlen seit Jahren steigen. Ebenso wenig übrigens wie für den Bildungsgipfel, der nun tatsächlich im November stattfinden wird.

Endlich rührt sich was. Denn endlich sind auch die Wahlen in diesem Jahr geschlagen. Sie waren der Grund dafür, dass die Regierung nun seit über einem halben Jahr „herumwurstelt“, wie es Vizekanzler Reinhold Mitterlehner ausdrückt. Keiner der beiden Koalitionäre, die nach den beiden letzten Wahlgängen zwar schwer angeschlagen sind, aber immer noch regieren, wagte es in Vorwahl- und Wahlzeiten, irgendwelche Vorschläge zu machen, geschweige denn Entscheidungen zu treffen. Es könnten ja Wähler und Interessenvertreter vor den Kopf gestoßen werden.

Aber genau diese Zauderei, dieses Taktieren, sind es, die SPÖVP das Vertrauen der Wähler kosten. Österreich braucht Entscheidungen. Unser Land braucht nicht Signale, sondern Maßnahmen, die der Depression, die gefühlt und in vielen Fällen auch in Fakten gegossen, von unserem Land Besitz ergriffen hat, ein Ende setzt.

Es geht dabei nämlich längst nicht nur um partei- und standespolitisches Taktieren, es geht um Menschen, die Arbeit brauchen, es geht um Unternehmer, die qualifizierte Mitarbeiter suchen, um am Markt bestehen zu können.

Das sollten sich auch die zum Gipfel geladenen Sozialpartner hinter die Ohren schreiben und bei den nun anstehenden Gesprächen Lösungen erarbeiten und nicht nur Standpunkte feilbieten, die zu nichts außer zu weiterem Stillstand führen. Nur Taten überzeugen jetzt die frustrierte Bevölkerung, denn dass die Taktiererei zu nichts geführt hat, ist mehr als offensichtlich.

Dass die Taktiererei der beiden Regierungsparteien zu nichts geführt hat, ist mehr als offensichtlich.

andreas.scalet@vorarlbergernachrichten.at, 05572/501-862