30 Millionen Euro Geldstrafe für Spar

Markt / 30.10.2015 • 22:13 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Handelskonzern Spar hat vor dem Obersten Gerichtshof eine herbe Niederlage erlitten.

Wien, Salzburg. (VN) Wegen Preisabsprachen muss Spar eine Geldstrafe in der Rekordhöhe von 30 Millionen Euro zahlen. Damit hat der Oberste Gerichtshof (OGH) als Kartellobergericht die Strafe verzehnfacht. In erster Instanz war das Unternehmen noch mit einem Bußgeld von drei Millionen Euro davongekommen.

Es ist eine der höchsten Kartellstrafen in der österreichischen Geschichte. Für Spar ist die Sache damit aber noch nicht erledigt. Bei dem Urteil ging es nur um Preisabsprachen bei Molkereiprodukten. Weitere 16 Produktgruppen sind noch ausständig. Bei zumindest zwei weiteren Produktgruppen gibt es laut Spar Bußgeldanträge der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB). Sie betreffen Bier und Mehl, wie Spar-Sprecherin Nicole Berkmann präzisierte.

Im Gegensatz zu anderen Unternehmen in der Lebensmittelbranche wollte Spar mit der Bundeswettbewerbsbehörde keinen Vergleich (Settlement) über die Bußgeldhöhe schließen. Stattdessen wollte man, so Spar, die Sache ausjudizieren und für den gesamten Lebensmittelhandel Rechtssicherheit schaffen. Dieses Vorhaben ist nun offensichtlich gescheitert.

Gerhard Drexel, aus Dornbirn stammender Vorstandsvorsitzender des Handelskonzerns zeigt sich enttäuscht: „Wir nehmen diese Entscheidung zur Kenntnis. Über das Ergebnis sind wir jedoch enttäuscht. Bereits im erstinstanzlichen Verfahren wurden die vielschichtigen Lieferanten-Händler-Beziehungen unseres Erachtens stark vereinfacht beurteilt. Das Kartellobergericht hat sich nunmehr aus formalen Gründen nicht mehr näher mit dem Sachverhalt beschäftigt. Ein näheres Eingehen auf die Lieferbeziehungen wäre aber eigentlich unser Ansinnen in diesem Verfahren gewesen. Wichtig ist jedenfalls, dass kein Schaden für die Konsumenten entstanden ist.“ Nun gelte es, die Entscheidung inhaltlich näher zu prüfen und zu analysieren, sagt der Spar-Vorstandsvorsitzende. 

Ein näheres Eingehen auf die Lieferbeziehungen ist unser Ansinnen in dem Verfahren gewesen.

Gerhard Drexel