Stöger will Gebühr bei Bankomaten verbieten

Markt / 21.07.2016 • 22:16 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Wien. (VN-ebi) Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) möchte Bankomatgebühren verbieten. Er lasse gerade ein entsprechendes Gesetz ausarbeiten, erklärt er den VN. „Dann wird die Frage sein, was der pragmatischere Weg ist – also ob das Gesetz als Vorlage der Bundesregierung oder als Initiativantrag der Abgeordneten ins Parlament gebracht wird.“ Bedenken der ÖVP, dass es verfassungswidrig sein könnte, Bankomatgebühren bei der Geldbehebung gesetzlich zu verbieten, teilt Stöger nicht. „Das habe ich bereits prüfen lassen. Der Verfassungsdienst hat belegt, dass ein Verbot möglich ist.“

„Die Menschen zahlen schon Bankgebühren. Dass sie für das Beheben ein zweites Mal zahlen, geht gar nicht“, sagt der Minister. Wenn also externe Bankomatbetreiber einen Bankomaten aufstellen wollten, müssten sie sich mit den Banken in Österreich auf einen Tarif einigen. „Und der ist dann von den Banken zu zahlen.“

FPÖ und Grüne sind gegen Bankomatgebühren. Laut Neos reicht eine Kennzeichnung gebührenpflichtiger Bankomaten aus.