Banken bereiten sich auf Zinsrückzahlungen vor
Vorarlbergs Institute reagieren nach OGH-Urteil. Bei Raiffeisen heißt es noch warten.
Schwarzach. (VN-reh) Das Thema Negativzinsen hat bereits viele Gerichte beschäftigt. Entscheide gingen zugunsten der Banken, andere widerum zugunsten der Kreditnehmer aus. Zuletzt entschied der OGH in zwei Urteilen, dass Banken bei variabel verzinsten Krediten keine Untergrenze einziehen dürfen. Die Banken hätten seit dem zweiten Quartal 2015 die negativen Zinsen nicht ordnungsgemäß an die Kreditnehmer weitergegeben.
Banken, die den Aufschlag voll verrechnet haben, müssen nun also reagieren und zu hoch verrechnete Kreditzinsen an die Kunden zurückzahlen. Bei einem privaten Wohnbaukredit in Höhe von 100.000 Euro macht das rund 700 Euro aus.
Österreichweit geht es dabei nach ersten Berechnungen um insgesamt knapp unter 360 Millionen Euro, die zurückgezahlt werden müssen. Beim Forum Alpbach in Tirol beruhigten gestern die Vertreter heimischer Banken, der FMA und Notenbank. Bis Jahresende sollen alle Kreditnehmer die Gelder zurückerhalten haben.
Auch die Vorarlberger Banken bereiten sich vor. Bei der Volksbank Vorarlberg arbeitet man nach Angaben von Vorstandschef Gerhard Hamel mit Hochdruck am Berechnungsprozess. Bis Anfang Oktober sollen die Negativzinsen rückvergütet werden. Zwei Millionen Euro habe man dafür zurückgestellt. Vonseiten der Erste Bank heißt es, die Rückführung der Gelder auf variabel verzinste Kreditkonten werde bis Ende September erledigt sein.
Bei der Hypo Vorarlberg wird derzeit an der Berechnung der Zinsen gearbeitet. „Die betroffenen Kunden erhalten bis Ende September die Differenz rückvergütet“, erklärt Vorstandsvorsitzender Michel Haller gegenüber den VN. Bei allen Kreditverträgen mit Angebots- bzw. Abschlussdatum vor Jänner 2015 habe man den negativen Indikator bereits weitergegeben. „Die Zinsen wurden bei diesen Verträgen korrekt berechnet, daher erhalten diese Kunden keine Rückvergütung von Zinsen“, so Haller.
Vorbereitungen laufen
Wilfried Hopfner, Vorstandsvorsitzender der Raiffeisenbank und Sprecher der Vorarlberger Banken, muss indes für sein Institut noch abwarten. Das habe aber nichts mit Hinhalten oder Verzögerungstaktik zu tun, sondern passiere aus einem anderen Grund. Es sei noch ein Verfahren gegen die Raiffeisen Bodensee anhängig. Dort gehe es noch um einige Aspekte, die bislang noch nicht gewürdigt wurden. Erst danach habe man hundertprozentige Rechtssicherheit. „Wenn Klarheit herrscht, wird bei uns das Gleiche passieren wie bei den anderen Banken“, so Hopfner zu den VN. Jedenfalls hoffe er auf eine zeitnahe Entscheidung. Nichtsdestotrotz bereite man sich vor und habe Rückstellungen gebildet. „Fakt ist: Unsere Kunden müssen sich keine Sorgen machen.“ Die Abwicklung sei insgesamt ein großer technischer Aufwand, weil es um unterschiedliche Vertragssituationen gehe, und sie stelle die Banken vor große Herausforderungen.
Fakt ist: Unsere Kunden müssen sich keine Sorgen machen.
Wilfried Hopfner
Derzeit wird noch an der Berechnung der Zinsen gearbeitet.
Michel Haller