Genehmigungsfreistellungsverordnung durchforsten und entrümpeln

Markt / 19.02.2018 • 20:17 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Wirtschaftsministerin Schramböck sagt Bürokratie den Kampf an.APA
Wirtschaftsministerin Schramböck sagt Bürokratie den Kampf an.APA

Ministerin Schramböck will Betriebsgenehmigungen vereinfachen.

St. Michael ob Bleiburg Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck will die Genehmigungspflichten für Unternehmen durchforsten und entrümpeln. So soll es für kleine Betriebe mehr Ausnahmen von der Betriebsgenehmigung geben als bisher. Das kündigte sie anlässlich eines Betriebsbesuchs in Kärnten an. Derzeit liege die maximale Quadratmeterzahl für eine Ausnahme bei 200 Quadratmeter, sagte Schramböck. „Ich kann mir vorstellen, dass das bis 400 oder vielleicht sogar bis 600 Quadratmeter genehmigungsfrei wird.“ Die Genehmigungsfreistellungsverordnung  (schon das Wort schreit nach Reform) soll überarbeitet werden. Ob dabei auch die Liste jener Unternehmen erweitert wird, für welche die Ausnahmen gelten, sagte Schramböck nicht. Sie verwies auf eine Arbeitsgruppe, die sich gerade mit dem Thema befasse. Genehmigungsfrei sollten ihrer Ansicht nach aber etwa auch Eissalons werden.

Es sei auch nicht einzusehen, dass einzelne Shops in Einkaufszentren jeweils eine Betriebsgenehmigung brauchen, wo doch das Shopping Center ohnehin eine solche aufweise. Hier könne man ebenfalls ansetzen, wie auch bei den Meldungen, welche die Unternehmen an die Behörden erstatten müssen. Die Unternehmen müssten 230 Millionen Mal pro Jahr im Durchschnitt 55 Felder ausfüllen, so Schramböck: „Das kostet 4,3 Mrd. Euro im Jahr. Dieses Geld wäre besser investiert in Produktentwicklungen, da soll das Prinzip ‚Once only‘ eingeführt werden.“