Bewegung in Sachen Familienhärtefonds

Schwarzach Vergangene Woche berichteten die VN über den Ärger besonders der Ein-Personen-Unternehmen in Sachen Familienhärtefonds. Der Nüziger Fotograf Oliver Lerch, der auch Adminstrator in der Facebook-Gruppe „EPU Österreich Gemeinsam durch die Corona-Krise“ mit mehr als 8000 Mitgliedern ist, hat nach monatelanger Wartezeit zwar eine Überweisung aus diesem von Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher verwalteten Fonds bekommen. Doch erhalten hat er nur zwei Drittel der ausgerechneten Hilfe. Und damit war er nicht allein. Er konnte gleich 25 weitere Fälle mit Namen und Abrechnung benennen, in denen es nicht anders war.

Parlamentarische Anfrage

Im Ministerium argumentierte man damit, dass bei Selbstständigen der tatsächliche Einkommensverlust erst viel später, nämlich im Nachhinein aufgrund des Einkommenssteuerbescheides, berechnet werden könne. Doch der Fall erregte Aufsehen in ganz Österreich – mehrere Medien berichteten in der Folge der VN-Berichterstattung darüber, nun haben auch die Neos eine parlamentarische Anfrage eingebracht. Der Abgeordnete Michael Bernhard und Kolleginnen und Kollegen bezogen sich wörtlich auf den VN-Artikel und wollen es nun genau wissen. Antworten muss Ministerin Aschbacher, die im Mai damit auffiel, dass sie einer Mutter Geld aus dem Familienhärtefonds persönlich und mit Fotografen aushändigte. Wie sich herausgestellt hat, war das Foto inszeniert mit einer Frau aus dem ÖVP-Umfeld.

Der Fragenkatalog

Das sind die Neos-Fragen: Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert die pauschale Berechnung des Corona-Familienhärtefonds für Selbständige? Wie wird die pauschale Berechnung für Selbständige durchgeführt? Um welchen Betrag wird der berechnete Betrag für Selbständige gekürzt? Gibt es eine pauschale Berechnung des Corona-Familienhärtefonds für Unselbständige? Wenn ja, auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert die pauschale Berechnung? Um welchen Betrag wird der berechnete Betrag für Unselbständige gekürzt? Wie wird die Dauer der Einkommensminderung in den Folgemonaten nach Antragstellung bei Selbständigen ermittelt? Wie wird die Dauer der Einkommensminderung in den Folgemonaten nach Antragstellung bei Unselbständigen ermittelt? Wie wird die Dauer der Zuwendung bei Selbständigen ermittelt? Wie wird die Dauer der Zuwendung bei Unselbständigen ermittelt?

Fragen, die beim Ministerium gegenüber Betroffenen negiert wurden. Lerch freut sich, dass nun Bewegung in die Sache kommt, hilft aber selbst noch nach. Er hat auch bei der Volksanwaltschaft eine Beschwerde eingebracht. VN-sca