Treibstoffpreise unter Beobachtung

Wien Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) nimmt den österreichischen Treibstoffmarkt unter die Lupe. Es soll untersucht werden, ob „neben anderen aktuellen Entwicklungen auch fehlender oder beschränkter Wettbewerb Ursache der derzeitigen Preise sind“, heißt es. Mehrere Beschwerden – sowohl von Konsumentenschützern und Autofahrerclubs als auch von Konsumenten – haben die Behörde erreicht.

In den letzten Tagen war vermehrt Kritik aufgekommen, nachdem die Kraftstoffpreise nicht gesunken sind, obwohl die internationalen Rohölpreise wieder zurückgegangen waren. Die Preis- und Margenentwicklung an den Tankstellen werde nun wettbewerbsrechtlich beurteilt. „Wichtige Elemente werden die systematische Analyse der Entwicklung der Rohölpreise, der Preise, Kosten und Produktionsmengen der Raffinerien sowie des Preisniveaus und der Preiszyklen an den Tankstellen sein“, so die BWB. Die Behörde sei per Gesetz befugt, „von Unternehmen die Erteilung von Auskünften anzufordern“. Wenn Unternehmen dabei „vorsätzlich oder fahrlässig unrichtige oder irreführende Angaben“ machen, kann die BWB eine Geldstrafe von bis zu 0,5 Prozent des Gesamtumsatzes im vorangegangenen Geschäftsjahr verhängen. Werden die Auskünfte per Bescheid angeordnet, kann es zu einer Strafe von bis zu einem Prozent des Gesamtumsatzes kommen.