Wieso der Gasnotfallplan jetzt in Kraft tritt

Wien, Schwarzach Nach Deutschland hat auch Österreich die Frühwarnstufe im Notfallplan für die Gasversorgung ausgerufen. Mit der Frühwarnstufe werde die Situation am Gasmarkt noch engmaschiger beobachtet, teilten Energieministerium und Kanzleramt am Mittwoch mit.

Energielenkungsmaßnahmen wie zum Beispiel Rationierungen seien aber erst ab Stufe 3 vorgesehen. Zugleich erinnerte das Energieministerium daran, dass die Gaslieferungen aus Russland derzeit uneingeschränkt laufen. Die heimischen Gasspeicher sind zu 13 Prozent gefüllt, was dem Durchschnitt der letzten Jahre entspreche. Anlass für den Schritt ist im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine ein möglicher Gaslieferstopp durch Russland, das künftig als Bezahlung für Gas nur noch Rubel akzeptieren will. Die Gruppe der G7-Wirtschaftsmächte, darunter Deutschland, sowie die EU insgesamt lehnen Zahlungen in Rubel für Gas jedoch ab. Deutschland hatte am Mittwoch Vormittag die Frühwarnstufe seines Notfallplans Gas ausgerufen.

Für die österreichische und Vorarlberger Wirtschaft wäre das Gas-Aus, wie sowohl Großbäcker Bernhard Ölz als auch Rondo-Ganahl-Chef Hubert Marte erläutern, eine Katastrophe, die weit über die Behinderungen in der Covid-Zeit hinausgeht, wie sie im Gespräch mit den VN betonten. Sie hoffen, als systemrelevante Betriebe auch bei Knappheit beliefert zu werden.

Die geplanten Änderungen im Gaswirtschaftsgesetz nimmt Landeshauptmann Markus Wallner zum Anlass, nochmals auf die besondere Situation bei der Gasversorgung in Tirol und Vorarlberg hinzuweisen. Die beiden westlichen Länder können ausschließlich über das deutsche Gasnetz versorgt werden. In einem Schreiben an die zuständige Ministerin Leonore Gewessler ersucht er, diese Besonderheiten bei allen weiteren Planungen nicht außer Acht zu lassen: „Die strategische Gasreserve aus österreichischen Speichern muss über das deutsche Netzgebiet für Tirol und Vorarlberg zur Verfügung gestellt werden.“