Aktion scharf beim Döner: So steht es um Vorarlbergs Kebab
“Mit scharf” erging eine Kontrollwelle der Finanzpolizei bei Kebab-Imbissen in ganz Österreich. Doch auch das Umweltinstitut hat als Lebensmittelaufsicht einen Blick auf die Betriebe.
Feldkirch, Wien Aktion scharf stand im August vonseiten der Finanzpolizei in den Kebabimbissen in ganz Österreich an. Der Fokus lag zwar auf finanzielle Themen, drei Lokale müssen sich jedoch für Hygienemängel verantworten: Bei drei Betrieben wurden verdreckte Arbeitsflächen oder ungeeignetes Holzmobiliar entdeckt. In einem Fall stellten die Beamten auch Schimmel auf Lebensmitteln und eingetrocknete Essensreste samt morschem Boden im Arbeitsbereiches fest. Betroffen waren laut Ministerium ein Betrieb in Salzburg und zwei in Oberösterreich. In diesen Fällen wurde die Lebensmittelaufsicht verständigt.
Die Lage in Vorarlberg
Vor einem Jahr ist ein 63-jähriger Kärntner nach dem Verzehr eines Kebabs gestorben, das mit Salmonellen befallen war. Die Finanzpolizei ist jedoch nicht geschult für die Kontrolle der gesundheitsrechtlichen Vorschriften, sie zeigt nur offensichtliche Verfehlungen an.
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In Vorarlberg waren es insgesamt neun Verstöße, die von der Finanzpolizei angezeigt wurden. Acht davon betrafen das Arbeitsrecht, einer eine Umgehung der Registrierkassenpflicht, erklärt das Finanzministerium auf Rückfrage. Des Weiteren wurde 8800 Euro an Steuerrückstände eingetrieben. Beim Institut für Umwelt und Lebensmittelsicherheit sind in Vorarlberg etwa 480 Imbiss- und Kebab-Betriebe registriert. Dieses ist für Kontrollen nach dem Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz verantwortlich und nimmt, wo erforderlich, auch amtliche Proben. Allein 2023 wurden 156 dieser Betriebe vom Institut aufgesucht, heuer waren es bis Ende August 56 risikobasierte Kontrollen.
“Weder im Jahr 2023 noch heuer gab es in diesen Betriebsarten eine Betriebsschließung aufgrund massiver hygienischer Missstände”, stellt Institutsleiter Christoph Scheffknecht den Kebabständen in Vorarlberg ein gutes Zeugnis aus. Bei den 156 Besuchen 2023 gab es schlussendlich nur vier Verwaltungsanzeigen. “Eine Verwaltungsanzeige heißt aber noch lange nicht, dass ein gesundheitliches Risiko bestand”, betont Scheffknecht.
Ergebnisse im Rest Österreichs
Mit 47 Lokalen wurden die meisten Betriebe in der Steiermark kontrolliert, danach folgte Wien mit 35 Restaurants sowie Nieder- und Oberösterreich mit je 33 Lokalen. Bei 221 von 12. bis 16. August kontrollierten Betriebe wurden insgesamt 272 Verstöße aufgedeckt. Vor allem Schwarzarbeit, nicht vorhandene oder nicht verwendete Registrierkassen sowie Übertretungen nach der Gewerbeordnung wurden beanstandet. Nun drohen den Betrieben Geldstrafen. Die Kontrollen wurden nach mehreren Hinweisen und Anzeigen durchgeführt.
Von den 418 kontrollierten Dienstnehmern waren 286 ausländischer Herkunft, in vielen Fällen gab es Verfehlungen: 51 Verstöße wegen mangelhafter Arbeitszeitaufzeichnungen, 40 Fälle von Meldeverstößen zur Sozialversicherung, 13 Verstöße gegen das Ausländerbeschäftigungsgesetz, zehn Verstöße gegen das Arbeitslosenversicherungsgesetz und zwei Fälle von Lohndumping stehen zu Buche. In 48 Fällen lagen Übertretungen nach der Gewerbeordnung vor, in ebensoviel Fällen gab es Vergehen durch das Umgehen der Registrierkassenpflicht. Zudem wurde in 60 Fällen keine oder keine korrekte Rechnung ausgegeben. Im Rahmen der Kontrollen wurden zudem knapp 40.000 Euro an Abgabenrückständen eingetrieben.