ÖBB verteidigen Rahmenplan: Darum gibt es in Vorarlberg nicht mehr Projekte

Bregenz, Wien Rekordsumme auf der einen, wenig Investitionen auf der anderen Seite: Der ÖBB-Rahmenplan für die Jahre 2024 bis 2029 hat in Vorarlberg für Diskussionen gesorgt. Während Mobilitätslandesrat Daniel Zadra (Grüne) den Plan als positiv bewertet, sind die geplanten Ausgaben für Elmar Hartmann, Präsident der Vorarlberger Industriellenvereinigung, eindeutig zu wenig. Nun schalten sich auch die ÖBB ein. Franz Hammerschmid, Geschäftsbereichsleiter Asset Management, ist für den Schienenausbau verantwortlich. Er erklärt die Hintergründe des Rahmenplans.

“Es geht immer darum, mit dem eingesetzten Steuergeld möglichst viele Menschen auf die Bahn und damit das umweltfreundliche Verkehrsmittel zu bringen”, erklärt Hammerschmid. Nach Ländergröße, Einwohnerzahl oder gar Bruttoinlandsprodukt werde dabei nicht geplant. “Dann bräuchten wir keine Arbeit machen, sondern nur die Statistik anschauen und das Geld mit der Gießkanne verteilen”, sagt er süffisant. So einfach sei es dann aber doch nicht. Es gebe Bundesländer mit einer sehr flächigen Eisenbahninfrastruktur. Vorarlberg zählt nicht dazu. “Es gibt einen Hauptstrang mittendurch und sonst abgesehen von ein, zwei Abzweigungen nichts.”

Stabile Weiterführung in schwierigen Zeiten

Zur Ausgangslage: Mit 21,1 Milliarden Euro beinhaltet der Rahmenplan eine neue Rekordsumme. Er ist um 2,1 Milliarden Euro höher als der Rahmenplan 2023-2028. Hammerschmid bewertet ihn daher sehr positiv. “Wir haben es geschafft, in schwierigen Zeiten eine sehr stabile Weiterführung unserer Vorhaben zu erreichen.” Und das trotz einer Geldentwertung in Höhe von rund drei Milliarden Euro.

Den Rahmenplan gibt es in Österreich seit 2005. “Mit diesem Finanzierungsinstrument können wir losgelöst von Budgets durch eine Vorbelastungsermächtigung an den jeweiligen Minister, die jeweilige Ministerin Infrastrukturpläne sechs Jahre finanzieren”, schildert der Asset-Manager den Vorteil. Dadurch entsteht eine gewisse Planungssicherheit.

Der Rahmenplan sei sozusagen die konkrete Umsetzung von Projekten. Darüber stehe das sogenannte Zielnetz. Diese Begriffe seien nach Hammerschmids Meinung in der Debatte durcheinandergebracht worden. “Das Zielnetz ist der Baumarkt und der Rahmenplan die Schaufel, mit der ich dann konkret ein Loch grabe”, erklärt er.

598 Millionen Euro für Vorarlberg

Im Rahmenplan 2024-2029 sind für Vorarlberg also 598 Millionen Euro vorgesehen. “Wir brauchen in Vorarlberg noch mehr, allerdings ist es auch aus unserer Sicht zu begrüßen, wenn in den anderen Bundesländern investiert wird”, hatte Zadra dazu den VN gesagt. Beispielsweise sei ein Ausbau der Weststrecke auch für die Vorarlberger von Vorteil. “Da müssen wir das Kirchturmdenken beiseitelassen.”

Hartmann gefiel das nicht. “Warum dann nur so wenig bei uns investiert wird, ist weder fair noch strategisch klug und damit nicht verständlich. Wenn wir den Gütertransport ernsthaft auf die Schiene verlegen, Menschen von den Autos in die Züge bringen und den Klimaschutz entsprechend ernst nehmen wollen, dann sind diese Investitionen eindeutig zu wenig”, lautete seine Reaktion.

Umbau des Bregenzer Bahnhofs

Hammerschmid beruhigt: “Vorarlberg hat in der Vergangenheit schon sehr viel bekommen. Die Qualität des Vorarlberger Eisenbahnnetzes und vor allem der dortigen Bahnhöfe und Güterterminals ist im Vergleich zum Rest von Österreich sehr gut.” Das werde auch honoriert und die Menschen fahren gern mit der Bahn. “Wenn ich jetzt noch fünf Milliarden Euro hätte, wüsste ich gar nicht, welches Projekt ich in Vorarlberg umsetzen sollte, weil es einfach im Moment keine Projekte gibt, die in den nächsten fünf bis sechs Jahren umzusetzen sind”, sagt der Geschäftsbereichsleiter.

Wobei: “Den Bahnhof Bregenz hätten wir gern schon umgebaut”, sagt Hammerschmid. “Wir wollen einen neuen, modernen Bahnhof für unsere Fahrgäste anbieten und hoffen, dass es in der Region bald eine Einigung gibt, wo der Bahnhof genau stehen, wie er genau aussehen und was er genau können soll.” Die ÖBB sind bereit, gemeinsam mit Land und Stadt den Umbau umzusetzen. In der Hoffnung, dass die Vereinbarung dann auch wirklich hält.