Wiener Ärztekammerpräsident Steinhart bleibt im Amt

Der Wiener Ärztekammerpräsident Johannes Steinhart – der auch Präsident der österreichischen Ärztekammer ist – behält sein Amt. Wie die Standesvertretung mitteilte, waren seine Kontrahenten mit der angestrebten Entmachtung Steinharts nicht erfolgreich. Sie hatten in der Vollversammlung der Wiener Kammer am Dienstag einen Misstrauensantrag sowie einen Antrag, das Gremium vorzeitig aufzulösen, eingebracht.

Steinhart gehört der ÖVP-nahen Ärztevereinigung an. Er ist seit 2022 im Amt – und musste bereits wiederholt mit Gegenwind kämpfen. Kredite und Prämienvergaben in Zusammenhang mit der kammereigenen Beschaffungsplattform Equip4Ordi sorgten für eine veritable Schlammschlacht. Schon 2023 wurde von Teilen der Kammer darum eine Abwahl Steinharts angestrebt.

Nötige Zweidrittelmehrheit nicht erreicht

Bereits damals fand sich keine entsprechende Mehrheit. Dieses Mal war es sein Amtsvorgänger Thomas Szekeres, der den Antrag auf Auflösung der Vollversammlung initiiert hat. Er hat in Interviews zuletzt unter anderem kritisiert, dass leitende Mitarbeiter bei vollen Bezügen freigestellt wurden.

Wäre der Antrag nun durchgegangen, wäre vermutlich bereits im Herbst und nicht erst kommendes Jahr in der Wiener Kammer gewählt worden. Der Misstrauensantrag gegen Steinhart war von einer weiteren Gruppe von Mandataren eingebracht worden. Nötig wäre in beiden Fällen eine Zweidrittelmehrheit gewesen. Diese wurde nicht erreicht. Dem Vernehmen nach gab es beim Misstrauensantrag aber immerhin eine einfache Mehrheit.

Steinhart hofft auf “gemeinsamen Weg”

Am Mittwoch betonte Steinhart in einer der APA übermittelten Stellungnahme, dass nun für ihn der Blick nach vorne im Mittelpunkt stünde. “Kontroverse Diskussionen und unterschiedliche Positionen sind Teil einer lebendigen demokratischen Interessenvertretung”, erklärte er. Gemeinsam mit allen gewählten Mandatarinnen und Mandataren wolle er weiterhin daran arbeiten, die Interessen der Wiener Ärztinnen und Ärzte entschlossen zu vertreten.

Auch werde er einen konstruktiven Beitrag zur Weiterentwicklung des Gesundheitssystems leisten, kündigte Steinhart an. “Wir Ärztinnen und Ärzte werden derzeit durch die aktuelle Gesundheitspolitik und die Sozialversicherungen vor noch nie da gewesene Herausforderungen gestellt.” In der Ärzteschaft herrsche Unruhe und Verunsicherung, das gelte angesichts langer Wartezeiten und Versorgungslücken auch für Patientinnen und Patienten.

Es brauche darum gemeinsame tragfähige Lösungen: “Die Kammer für Ärztinnen und Ärzte in Wien wird weiterhin eine verlässliche und starke Stimme für die Wiener Ärztinnen und Ärzte sein. Ich lade alle Kolleginnen und Kollegen ein, diesen Weg gemeinsam zu gehen.” Nötig sei nun Sachpolitik, seine Hand bleibe gegenüber allen ausgestreckt, versicherte der Kammerpräsident.