Hinter den Kulissen: Ein „Nicht-Angriffs-Pakt“ zwischen Türkis und Rot?

Wien Welche Parteien bilden nach der kommenden Nationalratswahl eine Koalition und damit die Bundesregierung? Vor allem die Politikerinnen, Politiker und Medien in Wien beschäftigen sich aktuell – schon fünf Monate vor der Nationalratswahl – gerne mit dieser Frage. Obwohl es aus den Parteien fast durchgehend heißt, sich alle Optionen offen halten zu wollen, scheint eine vom Tisch: Alle anderen Parteien schließen aus, eine Koalition mit FPÖ-Chef Herbert Kickl (55) einzugehen. Doch was ist die Alternative? Immer wieder schwirrt die Überlegung einer Neuauflage der alten „Großen Koalition“ mit Volkspartei und Sozialdemokraten durch die Bundeshauptstadt. Der Haken (abgesehen davon, dass für dieses Bündnis eine Mehrheit aktuell außer Reichweite scheint): Die vergangenen Jahre mit der SPÖ auf der Oppositionsbank, die kein gutes Haar an der Kanzlerpartei ÖVP ließ.

Das scheint sich mittlerweile zu drehen. So sorgte zuletzt ein Vorgang im Cofag-Untersuchungsausschuss für Aufsehen: Finanzminister Magnus Brunner (51, ÖVP) sollte als Auskunftsperson geladen werden – normalerweise sind Regierungsmitglieder von der Opposition gern gesehene Gäste, da diese mit viel Tamtam und medialer Aufmerksamkeit verbunden sind. Doch SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer (55) nahm den Bregenzer nicht auf seine Ladungsliste. Also musste Neos-Fraktionschef Yannick Shetty (29) einspringen, der den Vorschlag, Brunner zu laden, formell einbrachte. Und die SPÖ? Stimmte erst zu, als klar war, dass das auch Neos und Grüne tun. Hinter den Kulissen ist so in mehreren Fraktionen nun von einer Art „Nicht-Angriffs-Pakt“ zwischen Roten und Türkisen die Rede – um auf dem Weg zu einer möglichen Koalition nach der Wahl nicht allzu viel verbrannte Erde zu hinterlassen.