Peter Bußjäger

Kommentar

Peter Bußjäger

Parteilisten sind am Aussterben

Politik / 15.03.2015 • 23:49 Uhr

Aus Gemeindewahlen lässt sich nur schwer ein allgemeiner Trend ableiten. Ich überlasse es den Parteien, die für sie günstigen Ergebnisse herauszustreichen und die schlechten schamhaft zu verschweigen. Wenn es überhaupt einen Trend gibt, dann den, dass die Leute des kaum mehr auszuhaltenden Parteiengezänks überdrüssig sind und sich deshalb zunehmend gar nicht an der Wahl beteiligen, sei es als Wählerinnen und Wähler oder als Wahlwerbende.

Die klassische Parteiliste ist zumindest außerhalb der Städte im Aussterben begriffen. Selbst in den Städten müssen sich die Parteien da und dort sogenannter unabhängiger Kandidaten bedienen, um irgendwie Aufmerksamkeit zu erregen. In den Kleingemeinden formieren sich immer mehr Einheitslisten. Das ist kein Verlust an Demokratie, wenn die Wählerinnen und Wähler ihre Präferenzen durch Vorzugsstimmen deutlich machen und das dann auch eine Auswirkung auf die Zusammensetzung der Gemeindevertretung hat. In 16 Gemeinden gab es die sogenannte Mehrheitswahl, wo leere Stimmzettel ausgefüllt werden können. Dass dieses System neuerdings von einigen Zentralisten kritisch beäugt wird, weil es sich außerhalb ihrer Vorstellungswelt bewegt, ist eigentlich eine Auszeichnung.

Die Mandatare in den kleineren Gemeinden arbeiten übrigens ehrenamtlich. Das sei den Technokraten ausgerichtet, die gerade die sparsamen Kleingemeinden fusionieren wollen.