Zweiter Anlauf für Neuwahl

london Nach seinen Niederlagen im Unterhaus setzt der britische Premierminister Boris Johnson auf eine neue Strategie: Um doch noch vorgezogene Neuwahlen durchzusetzen und sich so die verlorene Parlamentsmehrheit zurückzuholen, gab er am Donnerstag seinen Widerstand gegen den Gesetzentwurf zur Verhinderung eines ungeregelten EU-Austritts Großbritanniens auf.

Zwei Niederlagen

Johnson hatte zuvor zwei Niederlagen im Unterhaus erlitten. Zunächst verabschiedeten die Abgeordneten den Gesetzentwurf, der eine Verschiebung des für Ende Oktober geplanten EU-Austritts bis Ende Jänner vorsieht, sollte es bis zum 19. Oktober mit der Europäischen Union keine Einigung auf ein Abkommen geben. Damit soll ein ungeregelter Brexit vermieden werden, den Johnson explizit nicht ausschließen will. Er hofft, Brüssel damit zu Zugeständnissen bei dem bereits drei Mal im Unterhaus gescheiterten Brexit-Deal bewegen zu können. Der Regierungschef stellte am Mittwochabend vorgezogene Neuwahlen im Parlament zur Abstimmung, scheiterte aber auch damit. Er hätte für seine Neuwahlpläne am 15. Oktober eine Zweidrittelmehrheit benötigt.

Obwohl der Brexit-Gesetzentwurf aus Sicht Johnsons einer Kapitulation gegenüber Brüssel gleichkommt, gab er seinen Widerstand dagegen auf. Die oppositionelle Labour Party hatte befürchtet, dass die Anhänger Johnsons im House of Lords die Debatte über das Gesetz verschleppen könnten. Bereits in der kommenden Woche beginnt eine von Johnson angeordnete Zwangspause für das Parlament bis Mitte Oktober. Am 31. Oktober ist der geplante Brexit-Termin. Die Lords sollen die Debatte über das Gesetz am heutigen Freitag abschließen. Johnson hofft, dass das Parlament anschließend vorgezogenen Neuwahlen zustimmt. Einen neuen Anlauf könnte er am Montag starten.

Johnson sagte zwar zu, dass die Regierung sich dem Gesetz beugen werde, zugleich aber bekräftigt, dass er „unter keinen Umständen“ akzeptieren werde, eine erneute Verschiebung des Brexit in Brüssel zu beantragen, der ursprünglich schon für den 29. März geplant war. Er zeigt sich immer noch überzeugt, dass eine Einigung mit Brüssel bis Ende Oktober möglich ist.

Wegen seines kompromisslosen Kurses gerät der Premierminister immer stärker unter Druck aus den eigenen Reihen. Wie am Donnerstag bekannt wurde, legte sein jüngerer Bruder, Jo Johnson, sein Amt als Staatssekretär und auch sein Mandat als Parlamentsabgeordneter für die konservativen Torys nieder. „Ich war in den vergangenen Wochen zerrissen zwischen Loyalität zur Familie und dem nationalen Interesse – es ist eine unauflösbare Spannung“, begründete Jo Johnson den Schritt.

„Ich war zerrissen zwischen Loyalität zur Familie und dem nationalen Interesse.“