Einigung auf Koalition vor Weihnachten unwahrscheinlich

Politik / 21.12.2019 • 11:40 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

wien Eine Einigung auf eine türkis-grüne Koalition noch vor den Weihnachtsfeiertagen ist offenbar unwahrscheinlich. Aus beiden Parteien hieß es am Samstag auf APA-Anfrage, dass die Verhandlungen über das Wochenende laufen und dann – nach drei Tagen Weihnachtspause – am 27. Dezember fortgesetzt werden sollen. Auf einen möglichen Termin für den Abschluss der Gespräche wollte sich niemand festlegen.

In den vergangenen Tagen waren mehrere mögliche Termine für eine Einigung ventiliert worden – darunter auch dieses und nächstes Wochenende. Ersteres dürfte nun vom Tisch sein, zweiteres wäre theoretisch noch möglich.

Wirklich stehen würde die Regierung allerdings auch in diesem Fall frühestens Anfang der zweiten Jännerwoche. Denn der Grüne Bundeskongress, der das Koalitionsabkommen und die Ministerliste absegnen müsste, hat eine Woche Vorlaufzeit.

Auf Terminspekulationen wollte man sich bei ÖVP und Grünen am Wochenende allerdings nicht einlassen. Auch die in Medien zirkulierende Ministerlisten wurden als Gerüchte und Spekulationen zurückgewiesen. Über Ämter, Posten und Positionen habe man noch nicht gesprochen, hieß es.