Koalition: Zeichen stehen auf Einigung

Politik / 27.12.2019 • 14:52 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Koalition: Zeichen stehen auf Einigung

Die Koalitionsverhandlungen dürften sich einem guten Ende nähern. Beim ersten Treffen der Steuerungsgruppe nach der Weihnachtspause gingen die Parteichefs von ÖVP und Grünen, Sebastian Kurz bzw. Werner Kogler, nicht davon aus, dass die Gespräche noch scheitern. Angepeilt wird ein Abschluss spätestens Mitte Jänner.

Wie Kurz in seinem Pressestatement vor Beginn der Gespräche betonte, gingen die Verhandlungen nun in die entscheidende Phase. Es werde unter Hochdruck täglich geredet.

Der VP-Chef zeigte sich dabei optimistisch, dass die Regierungsbildung gelingen werde. Anfang, spätestens Ende Jänner solle eine handlungsfähige, starke Regierung stehen. Mitte Jänner nannte auch Kogler als Zieldatum, wobei er betonte, dass in den Gesprächen vor Weihnachten noch einiges weitergegangen sei.

Über Inhalte wurde vor den Medien wie üblich kaum geredet. Kurz betonte einmal mehr, wofür seine Partei gewählt wurde, nämlich unter anderem dafür, keine neue Schulden zuzulassen und für eine entschlossene Politik gegen illegale Migration. Kogler wiederum betonte die Bedeutung des Klimaschutzes verbunden mit sinnvollen Investitionen in die Wirtschaft plus Maßnahmen zur sozialen Absicherung und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Von Kurz nicht ausgeschlossen wurde auf entsprechende Fragen, dass sich die Parteien einen gewissen Spielraum lassen könnten. Ein koalitionsfreier Raum könnte da und dort sinnvoll sein.

Die Verhandlungsteams traten heute in teils ungewohnter Formation auf. Die ÖVP ergänzte ihr Kernteam um Wirtschaftsbund-Obmann Harald Mahrer und Generalsekretär Karl Nehammer, später soll auch noch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka dazu stoßen. Bei den Grünen war Klubvize Sigrid Maurer dabei, dafür Wiens Parteichefin Birgit Hebein nicht, die erst am Samstag aus ihrem Familienurlaub zu den Verhandlungen zurückkehrt.

Statements nach der heutigen Runde wird es nicht geben, am Wochenende ist noch offen, ob Informationen über den Stand der Gespräche verlautbart werden.