Daniel Zadra: „Grüne Basis ist seit jeher kritisch“

Politik / 03.01.2020 • 05:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Daniel Zadra: "Wenn 70 Prozent beim Bundeskongress für  Abkommen und Koalition stimmen würden, so wäre das ein positives  Signal." <span class="copyright">VN/Lerch</span>
Daniel Zadra: "Wenn 70 Prozent beim Bundeskongress für Abkommen und Koalition stimmen würden, so wäre das ein positives Signal." VN/Lerch

Bundeskongress der Grünen letzte Hürde für neue Regierung.

Die Bildung der neuen Bundesregierung zwischen Volkspartei und Grünen gilt als so gut wie fix. Bei den Schwarzen oder Türkisen steht jedenfalls einer Angelobung am Dienstag, 7. Jänner, nichts mehr im Weg. Heute, Freitag, 10 Uhr, hat Sebastian Kurz den Bundesparteivorstand mit allen VP-Landeshauptleuten und Bündechefs in die Politische Akademie nach Wien geladen. Dort wird abermals das mit den Grünen paktierte Regierungsprogramm besprochen. „Ich gehe davon aus, dass das Ganze reibungslos über die Bühne gehen wird“, sagte LH Markus Wallner im Vorfeld des Treffens im Gespräche mit den VN.

„70 Prozent wäre positives Signal“

Anders präsentiert sich die Situation bei den Grünen von Parteichef Werner Kogler. Dort tritt am heutigen Freitag der Erweiterte Parteivorstand in Salzburg zusammen. Bereits dort steht das Regierungsabkommen Gegenstand einer Abstimmung. Am Samstag wird zur neuerlichen Abstimmung zum Bundeskongress geladen. Dabei werden 276 Delegierte aus ganz Österreich teilnehmen. Aus Vorarlberg sitzen Klubchef Daniel Zadra und die Direktorin des Landtagsklubs, Christine Bösch-Vetter, mit am Tisch. „Der Kongress kann nur stattfinden wenn das Abkommen zuvor auch vom Parteivorstand positiv beurteilt wurde“, erklärt Zadra das Prozedere. Beim Kongress selbst stünden die Chefverhandler Rede und Antwort. „Ich habe das Gefühl, dass die Mehrheit dafür sein wird“, gibt sich Zadra, der im 300 Seiten umfassenden Regierungsabkommen „auch schmerzhafte Kompromisse“ entdeckt hat, optimistisch. „Die grüne Basis ist seit jeher kritisch. Wenn 70 Prozent beim Bundeskongress für Abkommen und Koalition stimmen würden, so wäre das ein positives Signal.“