Zwist im Handel: Welche Waren dürfen verkauft werden?

Wien Die einen dürfen öffnen, die anderen nicht. Das führt im Handel zu Streit. Der Feldkircher Spielwarenhändler Mario Sieber hat bei der Bezirkshauptmannschaft jene Händler angezeigt, die mehr als nur Produkte zur Grundversorgung verkaufen. Als Beispiel nennt er Hofer und Spar. Für ihn sei es ein Schlag ins Gesicht, wenn diese Aktionen auf Spielwaren starten und damit zahlreiche Kunden anlocken, während er selbst gar nichts in seinem Geschäft verkaufen dürfe. 

Im Wirtschaftsressort heißt es, dass es sich bei den Coronaregeln nicht um ein Verkaufsverbot handle, sondern um ein Betretungsverbot der Shops. “Der Onlineverkauf und Lieferservice aller Waren sind davon unberührt”, erklärt Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck auf VN-Anfrage. Nicole Berkmann, Sprecherin des Handelskonzerns Spar, sagt: “Wir haben die Versicherung von Bundeskanzler Sebastian Kurz, dass wir weiterhin Nonfood-Artikel verkaufen können und deshalb tun wir das auch weiterhin.” Bei Hofer wird festgehalten, dass die Produktpalette seit jeher neben Lebensmitteln auch andere Waren enthalte: “Eine Sortimentsanpassung erfolgte zu keinem Zeitpunkt.” Natürlich werde bedauert, dass viele Geschäfte geschlossen halten müssten: “Wir begrüßen alle Initiativen, die es ermöglichen, regionale Produkte online zu verkaufen”, heißt es bei Hofer und: “Selbstverständlich halten wir uns an alle gesetzlichen Vorgaben.”

Aus einem Schreiben des Amts der Vorarlberger Landesregierung geht nun hervor, dass der Verkauf von Produkten wie Elektrogeräten, Gartenmöbel oder Spielzeug laut Covid-Regeln verboten sein könnte. Diese Einschätzung gehe auf die Rechtsauffassung des Gesundheitsressorts zurück. Demnach dürften wohl nur Produkte, die der Grundversorgung dienen, verkauft werden. Hinter vorgehaltener Hand heißt es, dass es aber schwierig werde, dies zu definieren.

Spielwarenhändler Sieber hofft auf eine klare Regelung. Würden Handelsketten nur Produkte zur Grundversorgung verkaufen, könnten kleinere Geschäfte profitieren, glaubt er: “Wer einen Mixer, eine Waschmaschine oder neue Schuhe braucht, sollte sich an die Händler im Umkreis wenden. Sie wären heilfroh, was verkaufen zu können.”