Hinter den Kulissen: Debatte um Bezügeregelung in Rankweil

Rankweil Politikerbezüge sind meist willkommener Stoff für Debatten. Das gilt auch für Kommunalpolitiker in Vorarlberg. So auch in Rankweil, wo Bürgermeisterin Katharina Wöß-Krall (43, VP) laut Gemeindeprotokoll eine Anpassung der seit 2001 nicht mehr geänderten Bezügeregelung vornehmen und von allen Rathausfraktionen wie den Grünen, Freiheitlichen und Sozialdemokraten absegnen ließ. Lesern des Protokolls schien klar: Anpassung bedeutet eine Erhöhung der Bezüge – und dies in Zeiten von Corona, wo es vielen Menschen im Land alles andere als gut geht. Wirft man jedoch einen genaueren Blick auf das Ganze, so hat sich bei der Höhe des Salärs so gut wie nichts geändert haben: Die dreifache Mutter Wöß-Krall erhält 14 Mal im Jahr monatlich rund 12.500 Euro brutto. Vergleichsweise gering fällt das Salär für Vizebürgermeister Andreas Prenn (58) aus. Prenns Funktion als Vizebürgermeister wird mit gerade mal 2100 Euro Monatsbrutto vergütet. Gemeinderäte wie Christoph Metzler (57, Grünes Forum) erhalten monatlich knapp 1400 Euro brutto. Wöß-Krall hätte sich allerdings Diskussionen dieser Art ersparen können, wenn sie in dieser Frage einen Blick aufs Gemeindegesetz geworfen und die Bezügeverordnung veröffentlicht hätte. Eine Verordnung wie jene zu den Politikerbezügen muss nämlich laut Gesetz veröffentlicht werden, und zwar sowohl auf der Homepage als auch an der Amtstafel. Immerhin handelt es sich um Steuergeld. Die Gemeindechefin ist allerdings nicht die einzige ihrer Berufsbranche, die sich nicht am Gemeindegesetz orientiert. Auch bei einer Reihe anderer Gemeinden suchen Bürger vergeblich nach der jeweiligen Bezügeverordnung in ihrer Kommune.