Strache rechtfertigt sich vor dem Ibiza-U-Ausschuss

wien Im vergangenen Jahr sorgte das Ibiza-Video für das vorzeitige Ende der türkis-blauen Koalition. Nun beschäftigt sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit der Frage, ob die frühere Bundesregierung käuflich war. Insbesondere Postenbesetzungen stehen im Fokus. Zum Auftakt am Donnerstag war der Hauptdarsteller des Clips, Ex-FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, geladen. Auch Florian Klenk, Chefredakteur des Magazins „Falter“ und einer der wenigen Personen, die das gesamte Video schon gesehen haben, stand den Abgeordneten Rede und Antwort.

Noch zurückhaltend

Als erster schilderte Klenk seine Eindrücke: “Das Video teilt sich in drei Szenen: Kennenlernen, Abendessen und Absprachen. Es ist ein Tanz, ein Korruptionstanz.“ Strache betone zwar immer wieder, dass alles legal sein müsse – gleichzeitig lasse er sich aber auf Absprachen ein. Danach war der frühere FPÖ-Chef an der Reihe. Zu viele Details wollte er indes noch nicht preisgeben. Er verwies auf das Recht, Aussagen erst dann zu tätigen, wenn ihm alle Ermittlungsakten vorlägen. “Es war mit Sicherheit kein philosophischer Abend”, rechtfertigte sich der ehemalige Vizekanzler, nachdem er von Verfahrensrichterin Ilse Huber mit seinem Video-Sager “die Novomatic zahlt alle” konfrontiert worden war. Er habe über Gerüchte gesprochen, die offensichtlich nicht stimmen. Auf die Bestellung des Casinos Austria-Finanzvorstands Peter Sidlo, der auch FPÖ-Bezirksrat in Wien war, wollte er – mit Verweis auf die laufenden Ermittlungsverfahren – ebenso wenig näher eingehen wie auf die Vereinskonstruktionen oder die Postenvergabe an die ehemalige FPÖ-EU-Abgeordnete Barbara Kappel. Da der Ausschuss am Donnerstag in Verzug war, verzögerte sich die Befragung der dritten Auskunftsperson, Ex-FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus, vorerst.

Die Ibiza-Affäre war vor etwas mehr als einem Jahr durch Veröffentlichung von Teilen des Videos durch „Süddeutsche Zeitung“ und „Spiegel“ ausgelöst worden. Auf den Aufnahmen aus dem Jahr 2017, die mittlerweile vom Bundeskriminalamt sichergestellt wurden, wirkt Strache anfällig für Korruption. Die bisherige Recherche zum U-Ausschuss habe einen roten Faden offenbart, wonach Postenschacher und Gesetzeskauf unter Türkis-Blau „eher normal“ gewesen sei, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzende Nina Tomaselli vor Beginn der Befragungen. ÖVP-Fraktionschef Wolfgang Gerstl war bestrebt, das Interesse auf die FPÖ zu lenken. Diese habe zwei Gesichter, erklärte er.

Minister geladen

Am Freitag sind Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) geladen. Thema soll es die Aktenlieferung und das von den Ermittlern sichergestellte Video sein, erklärten die Abgeordneten Stefanie Krisper (Neos) und Jan Krainer (SPÖ). FPÖ-Mandatar Christian Hafenecker unterstützte das Ansinnen, die Minister zu befragen. Eigentlich wäre standen an diesem Tag Milliardärin Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic-Eigentümer Johann Graf auf dem Plan des U-Ausschusses. Doch alle drei ließen sich aus gesundheitlichen Gründen entschuldigen.

Viel Gedränge

Das mediale Interesse war zum Auftakt groß, wodurch ein Gedränge zwischen den knapp 100 Journalisten vor und im Ausschusslokal in der Hofburg kaum zu vermeiden war. In Anspielung auf den Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) war sogar vom Kleinwalsertal zwei im U-Ausschuss die Rede.