Gemeindewahlen am 13. September: Stimmabgabe ohne Maske?

Dornbirn, Bregenz Der Weg zur Fixierung des neuen Termins für die Durchführung der coronabedingt abgesagten Gemeindewahl am 15. März 2020 erschien vielen holprig. Vor zwei Wochen war nämlich der 6. September vorgeschlagen worden. Jetzt steht mit dem 13. September ein Termin fest, an dem niemand mehr rütteln dürfte. Dornbirns Stadtchefin Andrea Kaufmann (VP) hatte als geschäftsführende Vizepräsidentin des Gemeindeverbandes (GV) in einem ersten Vorstoß den 6. September vorgeschlagen. Weil dieser Termin in manchen Rathäusern des Landes auf wenig Zustimmung stieß, ließ Kaufmann über die Mitglieder des GV-Vorstandes die Meinung der Gemeindeoberhäupter in den Regionen abfragen (die VN berichteten).

Andrea Kaufmann: „Die Zeit drängt“

„Zwölf von 22 Vorständen haben für den 13. September votiert. Somit ist dieser Termin gebongt. Ein drittes Mal frage ich bestimmt nicht“, erklärte Kaufmann im VN-Gespräch. Diesen Termin habe sie LH Markus Wallner (VP) bereits am Montag mitgeteilt. „Die Zeit drängt. In einigen Kommunen wird es zu Stichwahlen von Bürgermeistern kommen, sie müssen eine konstituierende Sitzung durchführen und ein Budget erstellen. Es gilt also so rasch wie möglich für Handlungsfähigkeit in den Gemeinden zu sorgen“, betonte Kaufmann.

Stimmabgabe ohne Maske?

Jetzt sind Landtag und Landesregierung am Zug. In der Landtagsitzung am Mittwoch soll die wegen der Pandemie auf viereinhalb Jahre verkürzte Periode beschlossen werden. Damit können die nächsten Gemeindewahlen im März oder April 2025 durchgeführt werden. Stichwort Pandemie: Beim Land geht man derzeit davon aus, dass die Gemeindeparlamentswahl zwar ohne Mund-Nasen-Maske durchgeführt werden kann. Vorsichtsmaßnahmen, wie sie beim Wahltermin im März vorgesehen waren, dürften jedoch auch im September gelten, sagte Gernot Längle als Leiter der Landeswahlbehörde im Landhaus. Die Wahlkommissionen dürften neuerlich informiert werden: Die Helfer sollen ein bis zwei Meter Abstand zum Wähler halten, sich die Hände waschen und die Kugelschreiber regelmäßig mit Desinfektionsmittel abwischen.

Er halte sich an die Empfehlung des Gemeindeverbandes, erklärte LH Markus Wallner in einer ersten Stellungnahme. Der Termin für die Gemeindewahlen werde in der Regierungssitzung in der nächsten Woche fix beschlossen. Damit steht offenbar auch fest, dass etwaige Bürgermeister-Stichwahlen, die in einigen Kommunen und Städten so gut wie fix sind, am 27. September über die Bühne gehen dürften.

Und Wahlvorschläge, die für den Termin im März eingebracht wurden, sollen beibehalten werden können. Das erspart den Parteien und Gruppierungen quer durch das Land das erneute Sammeln von Unterstützungserklärungen. Auch das Zurückziehen sowie Ändern von Wahlvorschlägen oder das Einbringen völlig neuer Listen soll möglich sein. Zur Erinnerung: Beim ursprünglichen Termin im März hätten bei der Gemeindewahl insgesamt 214 Parteien und Listen sowie 134 Kandidaten bei der Bürgermeisterdirektwahl um die Gunst der Wähler in der jeweiligen Kommune gebuhlt.

„Im Verbandsvorstand hat sich eine klare Mehrheit für den 13. September ausgesprochen.“

Andrea Kaufmann, geschäftsführende GV-Vizepräsidentin