Hinter den Kulissen: Wahlwerbeverzicht in Feldkirch gescheitert

Feldkirch In der Montfortstadt kamen die im Rathaus vertretenen Fraktionen beim Thema Verzicht auf Wahlwerbung bei den Gemeindewahlen am 13. September auf keinen grünen Zweig. Nachdem Feldkirch blüht von Nina Tomaselli (35, Grüne) Anfang Mai die Idee eines Abkommens ins Spiel brachte, konnten sich die Fraktionen nicht einigen. Offenbar waren zwar alle dafür, nur in welcher Ausgestaltung war fraglich. So lautete zum Beispiel der Vorschlag von Stadtchef Wolfgang Matt (64, VP) an die Grünen, die Freiheitlichen mit Daniel Allgäuer (55), Georg Oberndorfer (45, Neos) sowie Sozialdemokraten mit Genossin Brigitte Baschny (60) und die Ein-Mann-Liste von Christoph Alton (65, Wir), generell auf Plakate und Transparente zu verzichten. Sogar ein Verzicht auf Wahlwerbungsauftritte und das Verteilen von Wahlbroschüren war in diesem Abkommen enthalten. Das Schalten bezahlter Inserate in Printmedien wäre hingegen ohne Einschränkung erlaubt gewesen. Im Gegenzug forderten die anderen Fraktionen von der Bürgermeisterpartei, dass auch die Rathauskommunikation diesen Regeln unterworfen wird, oder zumindest auf Kopffotos verzichtet würde, damit der Stadtchef nicht über diesen Weg für sich werben kann. Am Ende wollte jeder auf das verzichten, das ihm nicht wichtig ist, erzählt man sich in Feldkirch. Eine E-Mail der SP, aus Demokratiegründen sehr wohl für ihre Position werben zu wollen, hat die Versuche offenbar schließlich zum Einschlafen gebracht. Die Feldkircher müssen sich also damit abfinden, dass ihre Stadt abermals vielerorts mit Großplakaten zugepflastert wird.