London hat beim Impfen die Nase vorn

LONDON, BRÜSSEL Erst vor Kurzem hat das Vereinigte Königreich die traurige Marke von mehr als 100.000 Corona-Todesopfern vermeldet. Die zuerst in England entdeckte infektiösere Virusmutation B117 trieb die Zahl der täglichen Neuinfektionen nach oben. Lange mussten sich die britische Regierung und Premier Boris Johnson im Umgang mit Corona viele Vorwürfe gefallen lassen. Doch nun könnte sich das Blatt wenden. Denn anders als in der Europäischen Union nahm die Impfkampagne rasant an Fahrt auf. Zudem dürfte die britische Regierung vom Streit um den AstraZeneca-Impfstoff mit der EU profitieren. „Es gibt eine gewisse Post-Brexit-Schadenfreude“, sagt Politologin Melanie Sully, die in Wien das Go Governance-Institut betreibt. „Man kann nicht übersehen, dass Großbritannien beim Impfen erfolgreicher ist.“ Bisher sind im Vereinigten Königreich über acht Millionen Menschen geimpft. Davon ist Österreich noch weit entfernt.

Zunehmend rege sich in Großbritannien Verwirrung über den Kurs der EU, erklärt die Politikwissenschaftlerin. Das sei bemerkenswert, da Brüssel in den Brexit-Gesprächen nach Einschätzung Sullys sehr erfolgreich gewesen sei. „Doch in der Pandemie, in einer echten Krise, scheint die EU nicht wirklich koordiniert zusammenzuhalten.“

In der Pandemie scheint die EU nicht wirklich koordiniert zusammenzuhalten.

Melanie Sully, Politologin

Die EU musste im Impfprogramm Rückschläge einstecken. Dass AstraZeneca weitaus weniger Impfdosen im ersten Quartal nach Europa liefert als zugesagt, wirbelt die Pläne in den Mitgliedsstaaten durcheinander. Zwischen dem Hersteller und der EU-Kommission ist ein offener Streit entbrannt. Der Verdacht: Eigentlich für die Europäische Union vorgesehene Impfdosen werden nach Großbritannien geliefert, wo es schon früher eine Notfallzulassung für AstraZeneca gab. Vergangene Woche veröffentlichte die EU-Kommission ein Dokument, das Exportkontrollen von Impfstoffen regeln soll. Es hieß darin, die EU könnte sich auf einen Notfallmechanismus im Brexit-Abkommen berufen, um zu kontrollieren, ob und wieviel Impfstoff über die Grenze von Irland ins britische Nordirland gelangt.

Brüchiger Frieden

In den Brexit-Gesprächen hatten die Unterhändler noch jahrelang darum gerungen, wie Kontrollen an der inneririschen Grenze vermieden werden können. In der ehemaligen Bürgerkriegsregion sollte der brüchige Frieden keinesfalls gefährdet werden. Im Nordirland-Protokoll des Brexit-Vertrags ist der britische Landesteil nun eng an die EU gebunden und folgt den Regeln des Binnenmarkts. Die EU berief sich im Impfstreit nun auf Artikel 16 im Nordirland-Protokoll, der einseitige Schutzmaßnahmen bei unerwarteten negativen Auswirkungen der Einigung vorsieht. Die Empörung in London, in Belfast und auch in Dublin war groß. Schließlich musste Brüssel wieder zurückrudern.

Politologin Sully spricht von einem großen Fauxpas mit möglicherweise gravierenden Folgen. Denn zukünftig könnte auch London auf die Idee kommen, den Artikel 16 zu aktivieren. Brüssel habe einer solchen Vorgangsweise Tür und Tor geöffnet. Dann könnte womöglich eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland drohen. „Das überhaupt zu thematisieren, war ein Eigentor“, meint Sully. Nach dem Rückzieher der EU sagte London eine Zusammenarbeit bei der Verteilung von AstraZeneca zu. „Die britische Regierung kann jetzt Hilfe zusagen, sich großzügig geben“, glaubt Sully. Doch ob sich vor diesem Hintergrund so schnell gute und kooperative Beziehungen aufbauen lassen, sei mehr als fraglich.