Startschuss im Rennen um den Job des Volksanwalts

Bregenz Wer schlussendlich das Erbe von Florian Bachmayr-Heyda als Landesvolksanwalt antreten wird, steht derzeit noch nicht fest. Am Montag dieser Woche traf sich jedenfalls das erweiterte Landtagspräsidium zu einer Erstauswahl der Bewerber für den mit rund 11.000 Euro Monatsbrutto gut dotierten Job. Es geht um das Erbe von Bachmayr-Heyda, der wie mehrfach in den VN berichtet am Freitag, 9. April, sein Büro als Volksanwalt räumen und am Montag, 12. April, seine Funktion als neuer Stadtamtsdirektor von Bregenz übernehmen wird.

Gerade mal fünf Bewerbungen

Das Gerangel um das Amt hielt sich offenbar in Grenzen, gerade mal fünf Bewerbungen trudelten in der Landtagskanzlei ein. Jetzt stehen jene drei Kandidaten fest, die am 24. März zu einem Hearing in den Volksanwaltsausschuss des Landtags mit Obfrau Manuela Auer (SP) geladen werden. Was die Namen der drei Bewerber betrifft, wurde zwar nach der Sitzung strengstes Stillschweigen vereinbart, den VN gelang es dennoch sie zu recherchieren. Neben der Bregenzer Rechtsanwältin Katja Matt soll sich auch der derzeitige Covidbeauftragte der Bezirksbehörde Bregenz, Rainer Honsig-Erlenburg und der Jurist Klaus Feurstein dem Hearing stellen. Feurstein ist freilich kein Unbekannter, er musste nämlich nach dem Wahlsieg von Michael Ritsch (SP) gegen Markus Linhart (VP) in der Bregenzer Bürgermeister-Direktwahl seinen Job als Stadtamtsdirektor abgeben.

Volksanwaltswahl bereits im April?

Sollte Klaus Feurstein im Hearing und im Landtag, wo allerdings drei Viertel der Abgeordneten für ihn votieren müssten, das Rennen machen, so würde er mit Florian Bachmayr-Heyda quasi Büro und Funktion tauschen. Im Landhaus geht man davon aus, dass Feurstein mit hoher Zustimmung rechnen darf. Vor allem die Volkspartei soll hinter ihm stehen und für seine Wahl Stimmung machen, heißt es. In der Landtagskanzlei im Landhaus bestätigte LT-Präsident Harald Sonderegger (VP) lediglich den Termin für das Hearing und die Anzahl der Kandidaten, Namen wollte Sonderegger freilich weder nennen noch bestätigen. Sonderegger hofft vielmehr auf einen reibungslosen Ablauf der Wahl des künftigen Landesvolksanwalts und vor allem darauf, dass der oder die neue Landesvolksanwältin von einer großen Mehrheit der Volksvertreter die Zustimmung erhält. Was den angepeilten Zeitplan anbelangt, so gibt sich Sonderegger optimistisch, ihn einhalten zu können. Geht es nach seinen Vorstellungen, so soll die Wahl bei der Landtagssitzung am 14. April erfolgen. Und sollten sich die Abgeordneten nicht mit der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrheit auf eine Person einigen können, so dürfte das Prozedere von vorne beginnen.