Grün-Schwarz steuert auf Fortsetzung zu

Politik / 01.04.2021 • 22:17 Uhr
Kretschmann will mit der CDU weiterregieren. reuters
Kretschmann will mit der CDU weiterregieren. reuters

In Baden-Württemberg kommt es nicht zur Ampel.

stuttgart Die Grünen im deutschen Bundesland Baden-Württemberg wollen erneut mit der CDU als kleinerem Partner eine Regierung bilden. Der Landesvorstand entschied am Donnerstag, dass am Wochenende ein abschließendes Sondierungsgespräch mit der CDU stattfinden solle. Dabei sollten die bisherigen Ergebnisse dokumentiert werden. „Diese Ergebnissicherung bildet die Grundlage für kommende Koalitionsverhandlungen“, teilte der Landesverband mit.

Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl steuern die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann somit auf eine Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition zu. Damit erteilten sie nach stundenlangen Beratungen einer rechnerisch ebenfalls möglichen Ampelkoalition mit den Sozialdemokraten und der liberalen FDP eine Absage.

Am Vormittag hatte der Landesvorstand nach fast dreistündiger Diskussion zunächst völlig überraschend eine Entscheidung über den Partner für Koalitionsverhandlungen vertagt. Im Gegensatz zu Kretschmann sprachen sich im Vorstand vor allem die Jüngeren für eine Ampel aus. Erst nach stundenlangen Krisengesprächen im engsten Führungskreis wurde klar, dass sich der Vorstand am späten Nachmittag erneut treffen würde. Man habe ein „ganz schlechtes Bild nach außen“ abgegeben, hieß es. Es gelte nun Schaden vom Wahlsieger Kretschmann abzuwenden. In der Sitzung des Vorstands am Abend kam schon nach gut einer halben Stunde die Mitteilung, man habe sich nun doch für eine Neuauflage von Grün-Schwarz ausgesprochen. Dem Vernehmen nach war der 72-jährige Kretschmann engagiert für eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU eingetreten.

Einziger grüner Regierungschef

Kretschmann ist der erste und einzige Ministerpräsident der Grünen in Deutschland. Er ist seit 2011 im Amt, seit 2016 regiert er in einer grün-schwarzen Koalition mit den Christdemokraten. Aus der Landtagswahl am 14. März gingen die Grünen gestärkt hervor, während die CDU in ihrer einstigen Hochburg Stimmen einbüßte.