Ende des Raubzugs?

Covid-19 hat es an den Tag gebracht: Es gibt im Jahrhundert-Überlebenskampf ein paar Figuren in der Welt, die dem Rest der Menschheit das Fell über die Ohren ziehen: Bedenkenlos machen Raffkes ihre schon unanständig großen Taschen auf Kosten der Allgemeinheit noch voller. Aber jetzt kommt ein neuer US-Präsident daher, der dem Raubzug zu Lasten der Allgemeinheit den Garaus machen will.

Ein paar hundert Jahre hat es gebraucht, um 2095 Menschen zu Dollar-Milliardären zu machen. (Eine Milliarde sind jeweils tausend Millionen). Im Corona-Jahr 2020, in dem weltweit Durchschnittseinkommen und Vermögen der übrigen Menschen als Corona-Folge zum Teil dramatisch fielen, sind laut „Forbes“-Liste nicht weniger als 660 weitere schon vorher Superreiche in die Oberliga der Milliardäre aufgestiegen. Sprich: Sie haben sich in der Zeit der Beschränkungen und Veränderungen „gesundgestoßen“.

Und das sehr oft ganz legal mit Hilfe von Steuergesetzen, mit denen Firmen und Konzerne von Superreichen ihre Steuerlast auf Null oder bestenfalls auf Trinkgeldhöhe herunterrechnen können. Oder auch illegal mit dem Verschieben von Gewinnen in nicht viel mehr als Briefkastengebühren kassierende „Steueroasen“: In Europa, in der Karibik, Asien und anderen Gegenden. Die „gesparten“ Milliarden an Steuern fehlen natürlich in den Ländern, in denen die Gewinne erwirtschaftet wurden und wo sie zur Finanzierung dringend notwendiger Staatsausgaben wie Soziales und solchen Sachen gebraucht würden.

Zur Beendigung dieser Praktiken schickte US-Präsident Joseph Biden jetzt seine Finanzministerin Janet Yellen vor, die sich bei den Regierungen der 20 wichtigsten Volkswirtschaften der Welt für die Einführung einer überall gleichhohen Mindeststeuer für die in ihren Ländern tätigen Firmen einsetzen soll. Gleichzeitig deutete er das Aufgeben des amerikanischen Widerstands gegen die von EU-Ländern geforderten Digitalsteuern für US-Internet-Konzerne und einen verstärkten Kampf gegen die über die Welt verstreuten Steueroasen an.

Die internationale Bruderschaft der Steuern „sparenden“ Superreichen und ihre parlamentarischen Komplicen haben schon damit begonnen, Biden das Etikett des schlimmen „Sozialisten“ anzuhängen und erheblichen Widerstand gegen die „Freiheitsbeschränkungen“ anzukündigen. Das zeigt, wie schwer und mühsam der Kampf zur Beendigung des Raubzugs an der Allgemeinheit werden wird. Aber ein Anfang ist gemacht. Und das ist auch gut so.

„Bedenkenlos machen Raffkes ihre schon unanständig großen Taschen auf Kosten der Allgemeinheit noch voller.“