Schlagabtausch in der K-Frage

berlin Nächste Runde im Poker um die Kanzlerkandidatur der deutschen Union: Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Armin Laschet und Markus Söder, haben den Machtkampf in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fortgesetzt. Dort lieferten sie sich am Dienstag einen offenen Schlagabtausch. Beide betonten anschließend, dass eine Entscheidung noch in dieser Woche fallen solle. „Armin und ich haben vereinbart, dass wir uns in dieser Woche auch abschließend dann besprechen werden, wie es weitergehen wird“, sagte Söder. Laschet versicherte nach den fast vierstündigen Beratungen: „Es geht keiner gestärkt und geschwächt daraus hervor.“ Die deutsche Bundestagswahl findet im September statt.

Laschet appellierte in der Fraktion an die Geschlossenheit der Union. „Wir brauchen keine One-Man-Show“, sagte er nach Informationen der dpa von Teilnehmern offenbar in Richtung Söder. Dieser wies demnach darauf hin, dass Wahlen persönlichkeitsgeprägt seien und Fernsehduelle eine wichtige Rolle spielten. „Wir brauchen ein gutes Team, aber Spitze ist auch entscheidend.“ Dies konnte als Hinweis auf seine wesentlich besseren Umfragewerte verstanden werden.

Söder redete länger

Am Montag hatten die Präsidien der Schwesternparteien CDU und CSU jeweils ihrem Vorsitzenden den Rücken für die Kanzlerkandidatur gestärkt. Söder bestand aber darauf, auch ein Meinungsbild der Bundestagsfraktion einzuholen. Diese kam am Dienstag zu ihren regulären Beratungen zum Auftakt einer Bundestag-Sitzungswoche zusammen. Nach Teilnehmerangaben gab es Dutzende Wortmeldungen – insgesamt mehr für Söder als für Laschet. Der bayerische Ministerpräsident habe auch etwa doppelt so lang geredet wie sein Amtskollege aus Nordrhein-Westfalen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte bei einem anderen Termin klar, dass sie sich nicht in den Machtkampf einmischen will. Auf die Frage, ob sie fürchte, dass die Auseinandersetzung dazu führen könne, dass die Union am Ende das Kanzleramt verliere, sagte sie in Berlin: „Ich wollte, will und werde mich da heraushalten.“

In der Fraktion sagte Söder laut Teilnehmern, die Union müsse „alles unternehmen, um so stark wie möglich zu sein und um so viele Abgeordnete wie möglich in den Bundestag zu bekommen“. Der CSU-Chef ergänzte mit Blick auf einen möglichen Wahlsieg der Grünen: „Ist man Juniorpartner, bleibt man Juniorpartner. Und das kann nicht unser Anspruch sein.“ Laschet betonte nach Teilnehmerangaben in der Sitzung, die Union werde aus ihrem Umfragetief nur herauskommen, wenn man in der Bekämpfung der Corona-Pandemie besser werde. Offensiv ging Laschet Söder wegen dessen Vorschlag einer Klima-Allianz gemeinsam mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) an. Dies könne man auf Länderebene machen. Es sei aber auch gefährlich. „Am Ende wählen die Leute dann die Grünen.“

Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt nannten es einen „normalen Vorgang“, dass die beiden Parteivorsitzenden an den Beratungen teilnahmen. Es gehe um „Respekt gegenüber der Fraktion“, sagte Dobrindt. „Alles andere wäre auch mehr als seltsam gewesen.“ Man müsse eine „Teamlösung“ finden.

„Ich wollte, will und werde mich da heraushalten.“