Darum ortet Neos-Mandatarin Krisper im U-Ausschuss eine Zermürbungstaktik der ÖVP
Große Enttäuschung auch über die Vorgangsweise der Grünen.
schwarzach Sie sei wohl jene Abgeordnete im Ibiza-Untersuchungsausschuss, die am meisten von der ÖVP attackiert werde, sagt die Nationalratsmandatarin Stephanie Krisper (Neos) in der Freitagsausgabe von “Vorarlberg live”. Aber: “Ich höre selten Argumente, die mich zur Selbstreflexion zwingen.” Der Volkspartei gehe es vielmehr um Zermürbung, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der Pinken im parlamentarischen U-Ausschuss. Das sei zum Beispiel der Fall, wenn die ÖVP mit Geschäftsordnungsdebatten den Fragefluss der Mandatare störe. “Das will ich nicht so hinnehmen, dann gehe ich in die Verteidigung.” Aufklärung sei essenziell.
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Es waren die Neos, welche die Anzeige gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen Falschaussage im U-Ausschuss eingebracht haben. Die Justiz ermittelt, es gilt die Unschuldsvermutung. Krisper spricht von einem für sie üblichen Prozedere – wenn eine substanzreiche Tatverdachtslage auf Falschaussage vorliege. “Es kann nicht sein, dass Auskunftspersonen denken, es handelt sich um eine Kaffeestunde, in der man plaudern kann und nicht der Wahrheitspflicht unterliegt.” Wenn es einen ausreichenden Verdacht gebe, werde eine Sachverhaltsdarstellung eingebracht.
Von den Grünen, die einer weiteren Verlängerung des U-Ausschusses nicht zugestimmt haben, ist die Nationalratsabgeordnete enttäuscht. “Die Grünen wissen, dass die ÖVP auf Zeit spielt, um den Ausschuss zu zermürben.” Setze ihn die Opposition neu ein, müsse sie wieder bei Stunde null beginnen. Auch das Argument, dass bei einer erneuten Verlängerung die Koalition mit der ÖVP zerbrechen könnte, bezweifelt Krisper.