Großes Interesse der Vorarlberger an EU-Themen

DORNBIRN Die Menschen in Vorarlberg interessieren sich sehr für die Europäische Union und die europäische Politik. Allerdings sieht auch ein hoher Prozentsatz für Vorarlberg keinen Unterschied, ob Österreich Teil der EU ist oder nicht. Das sind Ergebnisse einer Umfrage unter 600 befragten Vorarlbergerinnen und Vorarlbergern, die vom Market-Institut anlässlich der EU-Zukunftsdebatte im Juli durchgeführt wurde und auf einer Pressekonferenz mit dem Leiter der Europäischen Kommission in Österreich, Martin Selmayr, der EU-Europaabgeordneten Claudia Gamon (Neos), dem Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), Paul Schmidt und Bürgermeisterin Andrea Kaufmann (ÖVP) am Montag im Dornbirner Rathaus präsentiert wurde.

Folge der Pandemie

Das Interesse an Europa sei im Vergleich zu anderen Bundesländern sehr hoch und wohl eine Auswirkung der Coronakrise, sagt Schmidt, der derzeit gemeinsam mit Selmayr im Rahmen der Zukunftsdebatte per Bahn und Fahrrad durch die Bundesländer tourt. Mit der Pandemie hätten Kritik und Sorgen zugenommen und für ein stärkeres Bewusstsein für europäische Themen gesorgt. „Eine Krise ist eine Chance, stärker miteinander ins Gespräch zu kommen.“ Das unterstrich auch Selmayr. „Über die Zukunft Europas müssen wir vor Ort diskutieren.“ Die Ergebnisse der Veranstaltungen und Debatten mit den Bürgern in den Bundesländern sollen letztlich in einen gemeinsamen Bericht einfließen.

Eine Krise ist eine Chance, stärker miteinander ins Gespräch zu kommen.

Paul Schmidt, Generalsekretär, ÖGfE

Die Umfragen in den Bundesländern erlauben bereits Rückschlüsse auf das Stimmungsbild vor Ort. 69 Prozent der Menschen interessieren sich für Vorgänge und Ereignisse in der EU und in der europäischen Politik: 46 Prozent sind eher interessiert, 23 Prozent sogar sehr interessiert. Fast die Hälfte, 46 Prozent, merken an der EU-Mitgliedschaft vor allem positive, 19 Prozent negative Aspekte. 35 Prozent sehen für Vorarlberg keinen Unterschied, ob Österreich Teil der EU ist oder nicht. Mit Blick auf die Coronapandemie halten 37 Prozent die Mitgliedschaft für eine eher vorteilhafte Sache, 23 Prozent orten eher einen Nachteil, 32 Prozent sehen keinen Unterschied.

28 Prozent der befragten Vorarlberger wollen sich in die Debatte über die Zukunft der EU einbringen, 17 Prozent keinesfalls. 44 Prozent wollen das nur tun, wenn die Diskussion zu konkreten Ergebnissen und Reformen führt. Die meisten Befragten messen dem Thema Klima- und Umweltschutz die höchste Priorität zu, gefolgt von der Verringerung der Kluft zwischen Arm und Reich und einer einheitlichen Migrations- und Asylpolitik. Über die Hälfte, also 53 Prozent, spricht sich für mehr gemeinsames Handeln auf europäischer Ebene aus, 40 Prozent meinen, die Mitgliedsstaaten sollten öfters selbst entscheiden. Besonders auffällig in Vorarlberg: Auf die Frage, welchen politischen Entscheidungsträgern die Befragten bei Entscheidungen zur eigenen Zukunft das größte Vertrauen entgegenbringen, nennen 58 Prozent die regionale Ebene, also die Landesregierung und den Landtag, nur elf Prozent die Bundesebene und neun Prozent die EU-Institutionen.

Bedeutung der Grenzregion

Selmayr hob besonders das hohe Interesse für das Thema Klimapolitik hervor. Das habe sich mit der Pandemie sogar verstärkt. Der Leiter der Kommissionsvertretung verwies in diesem Zusammenhang auf das kürzlich vorgestellte Klimapaket der Brüsseler Behörde. Gamon unterstrich Vorarlbergs Position als Grenzregion. „Wir sind stark eingebettet in die wesentlichen Freiheiten der EU.“ Das zeige sich etwa an der täglichen Fahrt zur Arbeit, die bei vielen hierzulande über eine Grenze stattfindet. „Vorarlberg mag ein kleines Bundesland sein, aber Europa macht uns alle sehr groß.“