Tauziehen um Auslieferung

london Kann Julian Assange in die USA ausgeliefert werden? Erneut beschäftigt sich die britische Justiz mit dieser Frage. Am zweiten Tag des Berufungsverfahrens, am Donnerstag, legten die Vertreter des Wikileaks-Gründers vor dem Londoner High Court dar, wieso sie eine Auslieferung des gebürtigen Australiers nach wie vor für unzulässig halten. So wurden Enthüllungen über angebliche Anschlagspläne thematisiert. „Es wurde darüber geredet, Herrn Assange zu töten, zu entführen oder zu vergiften“, sagte Assanges Anwalt.

175 Jahre Haft

Assange sitzt seit mehr als zwei Jahren in einem Londoner Hochsicherheitsgefängnis in Haft. Die US-Justiz will dem 50-jährigen Wikileaks-Gründer wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. In den USA drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft.

Investigative Journalisten hatten unter Berufung auf nicht genannte US-Quellen berichtet, dass der US-Auslandsgeheimdienst CIA Anschlagspläne auf Assange geschmiedet habe, während sich er sich noch in der ecuadorianischen Botschaft in London aufhielt. Assanges Unterstützer hoffen, dass diese Enthüllungen eine Auslieferung in die USA unwahrscheinlicher machen. Die Vereinigten Staaten fechten in dem laufenden Berufungsverfahren die Entscheidung eines britischen Gerichts vom Jänner an. Eine Richterin hatte das Auslieferungsbegehren damals mit Blick auf Assanges angegriffene psychische Gesundheit und die zu erwartenden Haftbedingungen in den USA abgelehnt.

Geheimes Material

Dem gebürtigen Australier wird vorgeworfen, mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben. Er habe damit US-Informanten in Gefahr gebracht, so lautet der Vorwurf. Seine Unterstützer sehen in Assange einen investigativen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht gebracht hat.

Auch die Vorarlberger Unternehmerin Evelin Schallert setzt sich seit Jahren für den Wikileaks-Gründer ein. Bei  Vorarlberg live meldete sie sich vor dem Gerichtsgebäude in London zu Wort. „Es ist einfach unglaublich, wie Herrn Assange sämtliche Rechte einfach verwehrt werden“, kritisierte Schallert. Unter anderem kritisierte sie, dass dem inhaftierten Wikileaks-Gründer nicht erlaubt worden sei, sich mit seinen Anwälten zu besprechen. Im Gericht seien außerdem nur sehr wenige Plätze für die Öffentlichkeit freigegeben worden. Es handle sich um einen kafkaesken Prozess, meint die Aktivistin. „Ich bin sprachlos.“

In der Sendung nahm auch der isländische Investigativjournalist Bjartmar Alexandersson, der sich ebenfalls in London befand, Stellung. Der Prozess werde in die Länge gezogen, vermutete Alexandersson. Er rechnet mit mindestens einem weiteren Jahr.

Es ist unglaublich, wie Herrn Assange sämtliche Rechte einfach verwehrt werden. Es ist wirklich schwer, in Worte zu fassen.