Mattarella erneut zum italienischen Präsidenten gewählt

Politik / 29.01.2022 • 21:45 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Mattarella erneut zum italienischen Präsidenten gewählt
AP Photo/Andrew Harnik, Pool, File

rom Italiens Präsident Sergio Mattarella bleibt im Amt. Am Samstagabend wurde er für eine zweite siebenjährige Amtszeit wiedergewählt. Im achten Wahlgang erhielt er 759 Stimmen, das notwendige Quorum lag bei 505 Stimmen, was der absoluten Mehrheit entspricht. Der zweitgereihte, der Ex-Staatsanwalt Carlo Nordio und Kandidat der Mitte-Rechts-Parteien, kam auf 90 Stimmen.

Der 80-jährige Mattarella ist der erste sizilianische Staatschef Italiens. Seine Wiederwahl am Samstag wurde im Parlament mit einem langen Applaus begrüßt. Der Präsident wartete mit seinen Familienangehörigen auf das Ergebnis der Wahl. Die Vereidigung Mattarellas sollte laut Medienangaben am 3. Februar stattfinden.

Vorangegangen war ein tagelanger Wahlkrimi. Erst nach dem siebenten erfolglosen Wahlgang am Samstag einigten sich die Vertreter der wichtigsten Parteien darauf, Mattarella zu bitten, entgegen seiner ursprünglichen Plänen im Amt zu verbleiben. Bei den ersten drei Wahlgängen war eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die Wahl des Präsidenten notwendig. Bei den darauffolgenden vier Wahlrunden hatte sich kein Kandidat durchsetzen können.

Premier Mario Draghi begrüßte die Wiederwahl Mattarellas. “Das ist eine gute Nachricht für die Italiener. Ich bin dem Präsidenten dankbar für seine Entscheidung, dem starken Willen des Parlaments nachzugeben, ihn für eine zweite Amtszeit wiederzuwählen”, kommentierte der seit fast einem Jahr als Premier amtierende frühere EZB-Präsident.

An der Wahl des Staatschefs nahmen in Rom insgesamt 1.009 Wahlmänner und -frauen teil. Es sind dies die 630 Abgeordneten und 321 Senatoren (darunter sechs Senatoren auf Lebenszeit) sowie 58 Delegierte aus den 20 italienischen Regionen. Die am Montag begonnene Präsidentenwahl erfolgte in geheimer Abstimmung.

Die Präsidenten werden von den Parteien vorgeschlagen. Gewählt wird der Präsident für ein siebenjähriges Mandat. Noch unklar ist, wie lange Mattarella im Amt bleiben will. Fest steht, dass er bis Ende der Legislaturperiode 2023 und darüber hinaus im Amt bleiben soll.

Der Staatspräsident ist in Italien in erster Linie der Garant der Verfassung. Laut dem Grundgesetz nimmt er vorwiegend repräsentative Funktionen wahr, beteiligt sich an der Regierungsbildung und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Eine entscheidende Rolle kommt ihm allerdings bei der Bewältigung von Regierungskrisen zu. Seine wichtigste Befugnis ist die Auflösung des Parlaments. Er kann eine Kammer oder beide auflösen. In den vergangenen Jahren hat das Amt des Präsidenten zunehmend an Gewicht gewonnen.

Seit Ende des Zweiten Weltkriegs waren alle zwölf Staatspräsidenten Männer. In Italien gab es bisher auch keine Regierungschefin. Trotz des Engagements vieler Politiker schaffte es auch diesmal keine Frau, das hohe Amt zu übernehmen. Senatspräsidenten Maria Elisabetta Alberti Casellati aus den Reihen der rechtskonservativen Forza Italia verfehlte am Freitag die Wahl. Künstlerinnen und Intellektuelle hatte jüngst einen Appell lanciert für eine Frau im Palazzo Quirinale, dem Amtssitz der Präsidenten. Musikerin Gianna Nannini wollte sich selbst bewerben, um ein Zeichen zu setzen für mehr Weiblichkeit in der italienischen Politik.

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