Italien setzt mit Mattarella auf Stabilität
Amtsinhaber wiedergewählt, Sprung ins Ungewisse abgewendet.
rom Mit der Wiederwahl des scheidenden Präsidenten Sergio Mattarella nach sechs mühsamen Wahltagen garantieren sich die italienischen Regierungskräfte einen ruhigen Kurs bis zu den Parlamentswahlen im kommenden Jahr. Die Parteien haben mit Mattarellas Amtsverbleib einen Sprung ins Ungewisse abgewendet. Das Duo aus Premier Mario Draghi und dem wiedergewählten Mattarella soll Italien aus Pandemie und Wirtschaftskrise führen.
Die Parteien sind bei ihrer Suche nach einem Nachfolger Mattarellas gescheitert. Obwohl der Sizilianer öfters klar betont hatte, für eine Wiederwahl nicht verfügbar zu sein, muss er sich den Umständen beugen. Die Wahl eines neuen Präsidenten scheiterte an den Vetos der größten Fronten, der Mitte-Rechts-Allianz um Lega-Chef Matteo Salvini und dem Mitte-Links-Block um den Sozialdemokratenchef Enrico Letta. Mattarellas Wiederwahl ist eine Niederlage für Salvini, der sich als Königsmacher profilieren wollte. Sein Versuch, einen Mitte-Rechts-Kandidaten durchzusetzen, ohne eine Einigung mit dem Mitte-Links-Block zu erlangen, ging nicht auf. Seine Kandidatin, Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati, musste eine schwere Niederlage hinnehmen. Auch Salvinis Versuch, die Diplomatin und Chefin des Geheimdienstes, Elisabetta Belloni, zur ersten Frau als Staatsoberhaupt zu wählen, scheiterte am Veto der Sozialdemokraten und der Fünf Sterne-Bewegung.
Furcht vor Regierungskrise
Draghi hatte zwar signalisiert, dass er den Posten des Präsidenten gern übernommen hätte, aber die wichtigsten Parteien weigerten sich, seinen Namen zur Abstimmung aufzustellen. Dabei spielte auch die Furcht eine Rolle, eine Regierungskrise und Neuwahlen zu provozieren. Die fragile Koalition, die Draghi vor einem Jahr zum Premier kürte, hätte wahrscheinlich einen Regierungswechsel nicht überstanden. Auch die Suche nach einem neuen Ministerpräsidenten wäre nicht einfach gewesen. In dieser verworrenen Situation profiliert sich Mattarella als Retter in der Not. Obwohl er schon seinen Umzug organisiert hatte, erklärte er sich zu einer Mandatsverlängerung bereit. Ob er eine ganze siebenjährige Amtszeit durchhält, ist unklar. Man dürfe sich nicht vor Pflichten drücken, wenn man gerufen werde, erklärte Mattarella.