Tagesordnungspunkt 31: Zadra muss auf seine Angelobung warten
Der Grüne wird erst am Ende der Landtagssitzung neuer Landesrat . Der Grund: Die Einladung wurde schon am Donnerstag ausgeschickt.
Schwarzach Daniel Zadra wird einige Stunden warten müssen, bis es bei der Landtagssitzung am Mittwoch zu seiner Angelobung kommt. Der Grüne beendet seine Karriere als Klubobmann und folgt dem nunmehrigen Gesundheitsminister Johannes Rauch als Umwelt- und Mobilitätslandesrat nach. Bis es so weit ist, dauert es bis zum Ende der Sitzung, wie Landtagspräsident Harald Sonderegger den VN bestätigt. Rauchs Abschied und Zadras Wahl fallen auf den Tagesordnungspunkt Nummer 31.
In der Regel werden Angelobungen zu Beginn durchgeführt. Bei Zadra sei es aber zu einem kleinen Schönheitsfehler gekommen. „Dass seine Angelobung zum Schluss stattfindet, ist keine Böswilligkeit, sondern entspricht den rechtlichen Vorgaben“, erklärt Sonderegger. Er spricht von einem Unikum. Grund dafür ist, dass der Wechsel von Rauch gerade um einen Tag zu spät erfolgte, um mit den zwingenden Landtagsabläufen konform zu gehen. „Ich musste die Einladung zur Sitzung am Donnerstag verschicken“, erzählt der Landtagspräsident. Bis dahin war zwar zu vermuten, dass es zu einem Wechsel in der Landesregierung kommt, allerdings war dieser noch nicht fix. Rauch habe Landeshauptmann Markus Wallner erst am Freitag seinen schriftlichen Verzicht eingereicht, Zadra wurde von den Grünen einen Tag später zum Nachfolger des nunmehrigen Sozial- und Gesundheitsministers nominiert. „So besteht nur noch die Möglichkeit, einen Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung zu stellen.“ Das wird zu Sitzungsbeginn geschehen, eine Zweidrittel-Mehrheit ist nötig. Kommt sie zustande – was anzunehmen ist – sieht die Geschäftsordnung vor, dass der zusätzliche Tagesordnungspunkt zwingend an den Schluss gereiht werden muss. „Das ist eine Schutzbestimmung für die Abgeordneten, damit sie nicht überrumpelt werden können“, erklärt Sonderegger. Abweichen wolle man von dieser Vorgehensweise nicht. „Wir würden sonst gegen zwingende Bestimmungen in der Geschäftsordnung verstoßen.“
In der morgigen Sitzung fungiert Zadra vorerst noch als Klubobmann, bevor Eva Hammerer die Klubführung offiziell am Donnerstag übernimmt. Vor seiner Angelobung erfolgt die Verabschiedung von Johannes Rauch, der aufgrund seiner neuen Aufgabe als Gesundheits- und Sozialminister nicht vor Ort sein wird.
Die Nachbesetzung seines Postens als Landesrat muss laut Landesverfassung binnen 14 Tagen erfolgen. Theoretisch wäre es also möglich gewesen, eine eigene Sitzung dafür einzuberufen. Dann hätte Zadra aber noch länger warten müssen.