Politik in Kürze
Nordkorea droht mit Atomwaffen
seoul Nordkorea hat Südkorea für den Fall eines militärischen Konflikts mit einem Atomschlag gedroht. Südkorea sei nicht der „Hauptfeind“ ihres Landes, hieß es in einer Erklärung der einflussreichen Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-Un, Kim Yo-Jong. Sollte Südkorea jedoch die militärische Konfrontation suchen, „wird unsere nukleare Streitmacht unweigerlich ihre Pflicht erfüllen“, wurde sie am Dienstag von Staatsmedien zitiert. Hintergrund sind Äußerungen des südkoreanischen Verteidigungsministers Suh Wook zu Angriffskapazitäten gegen Nordkorea.
Verfahren gegen Ungarn
straßburg Ungarn muss sich wegen möglicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit als erstes Land einem Verfahren zur Kürzung von EU-Mitteln stellen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am Dienstag im Straßburger Europaparlament an, dass ihre Behörde den ersten Schritt des sogenannten Rechtsstaatsmechanismus unternehmen werde. Darüber habe die EU-Kommission die ungarischen Behörden am Dienstag informiert.