Bundesheersoldaten bleiben in Mali
EU-Trainingsmission in dem westfrikanischen Land: Wie es weitergeht, wird derzeit verhandelt.
wien, bamako Die 72 österreichischen Soldaten bleiben vorerst in gewohnter Stärke in Mali – zumindest bis ein neues Missionsprofil entwickelt wurde. Das erklärte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Dienstag, einen Tag nach der Ankündigung, dass Teile der EU-Trainingsmission für malische Streitkräfte (EUTM) vorerst ausgesetzt sind. Im Umgang mit der malischen Regierung müsse es “rote Linien” geben, vor allem was die russische Söldnergruppe Wagner angeht, betonte Tanner.
Keine ausreichenden Garantien
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte am Montag mitgeteilt, dass Teile der Ausbildung der Mission vorübergehend beendet werden, bis zusätzliche Garantien der malischen Regierung vorliegen. Die ausgebildeten Kräfte dürften nicht mit den Söldnern in den Einsatz gebracht werden. Wagner sei verantwortlich für Vorfälle, bei denen zuletzt Dutzende Menschen getötet worden seien.
Nach Angaben Borrells werde die EU im Land präsent bleiben, um Sicherheitskräfte strategisch zu beraten und um ihnen die Regeln der Kriegsführung beizubringen. Wie und in welcher Form das Engagement in Mali stattfinden soll, werde derzeit verhandelt, erklärte Tanner. Für Europa sind Frieden und Stabilität in Mali wichtig. Einerseits ist es ein zentrales Transitland für afrikanische Migranten auf dem Weg nach Europa. Andererseits könnten Islamisten bei einem Zerfall des Staates ihre Macht festigen – und das nur eine Landesgrenze vom Mittelmeer entfernt. Das Bundesheer ist derzeit an der EU-Mission EUTM und an der UNO-Mission MINUSMA mit insgesamt rund 90 Soldaten beteiligt. EUTM wird seit Ende letzten Jahres vom österreichischen Brigadier Christian Riener geleitet. Insgesamt beteiligen sich 26 Nationen mit einer Truppenstärke von rund 1000 Personen an der Trainingsmission.
Einsatz seit 2013
Der Einsatz mit Hauptquartier in Bamako wurde im Jahr 2013 ins Leben gerufen. Er erfolgte auf Einladung der malischen Behörden und steht im Einklang zu Resolution 2071 des UNO-Sicherheitsrates. EUTM gilt als politisch schwierig – nicht nur wegen der Söldner. Im Rahmen der Mission wird die malische Armee ausgebildet, deren Vertreter eine demokratisch gewählte Regierung aus dem Amt geputscht hatten. Zudem ist die Situation äußerst instabil. Nach einem Militärputsch 2012 und dem Erstarken islamistischer Gruppen konnte die Armee der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich die Extremisten zunächst zurückdrängen. Mittlerweile sind in der Sahelzone aber wieder mehrere islamistische Terrorgruppen aktiv, in Zentralmali herrschen gewaltsame ethnische Konflikte.