Wirtschaftsbund zahlte Gummibärchen für Frühstück

Politik / 30.05.2022 • 20:32 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Wirtschaftsbund zahlte Gummibärchen für Frühstück
Der Wirtschaftsbund zahlte Gummibären für Frühstück. All das scheint in der Buchhaltung nachvollziehbar auf. DPA/Jens Büttner

Weiterer Geldfluss an die ÖVP: Teilorganisation unterstützte Klubobmann im Wahlkampf.

Schwarzach Der Wirtschaftsbund hat im Wahlkampf auch Ausgaben für ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück übernommen.

Welche Kosten der Wirtschaftsbund für Frühstück übernommen hat

2000 Fruchtgummis um 560 Euro, 2000 Feuerzeuge um 440 Euro, 5040 Mannerschnittenpackungen inklusive “Pickerl” um 1499,69 Euro: Das sind Ausgaben, die im Wahlkampf 2019 für Roland Frühstück, ÖVP-Klubobmann im Vorarlberger Landtag, entstanden sind. Insgesamt umfasst die Rechnung, die den VN vorliegt, 2665,09 Euro und wurde vom Vorarlberger Wirtschaftsbund bezahlt. Frühstück bestätigte diesen Sachverhalt auf VN-Nachfrage.

Frühstück bestätigt “Unterstützung”

Der Klubobmann erklärte, es habe sich um eine “Unterstützung” gehandelt, um die er als Mitglied des Wirtschaftsbundes gebeten habe. Insgesamt sei der Betrag eine kleine Summe jener Kosten gewesen, die er im Wahlkampf selbst zu tragen hatte. “Ich habe hier nichts zu verbergen”, betont er. Dies zeige sich schon daran, dass die Unterstützung nachvollziehbar in der Buchhaltung des Wirtschaftsbundes dokumentiert ist. Verwundert gibt sich Frühstück hingegen über das Timing der Enthüllung dieses Aktenschnipsels zwei Tage vor der Befragung rund um die Vorarlberger Wirtschaftsbundaffäre beim U-Ausschuss in Wien. Neben Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) werden dort Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP), Wirtschaftsbundfinanzreferent Jürgen Rauch und Prüfer des Finanzamtes Rede und Antwort stehen. Der zurückgetretene Wirtschaftsbunddirektor Jürgen Kessler ließ sich entschuldigen.

ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück spricht von "Unterstützung". <span class="copyright">Roland Paulitsch</span>
ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück spricht von "Unterstützung". Roland Paulitsch

Im Zuge der Wirtschaftsbund-Causa steht nicht nur der Vorwurf der Abgabenhinterziehung im Raum. Es besteht auch der Verdacht, über Inserate in der Wirtschaftsbundzeitung die ÖVP verdeckt finanziert zu haben. Wallner weist das vehement zurück. Er beteuerte von Anfang an, dass die Landespartei seit 2014 insgesamt 900.000 Euro vom Wirtschaftsbund erhalten hat. Zusätzlich dazu sind aber bereits weit mehr Zuwendungen bekannt, etwa an diverse Ortsgruppen wie Lustenau, Feldkirch, Hörbranz und Rankweil. Die an mehrere Ortsparteien gerichteten Zahlungen machten zwischen 2015 und 2020 weitere 357.500 Euro aus.

Kaffee und Süßigkeiten

Ebenso bekannt geworden ist, dass der Wirtschaftsbund für Kaffee und Süßigkeiten im Büro von Wirtschaftslandes Marco Tittler aufgekommen ist. Das sei schon unter seinen Vorgängern der Fall gewesen, etwa beim nunmehrigen Obmann Karlheinz Rüdisser. Letzterer hatte zwischen 2016 und 2019 regelmäßige Barauslagen im Gesamtwert von 5000 Euro erhalten. Rüdisser erklärte, das seien Verfügungsmittel für Veranstaltungen gewesen. Bei Tittler gab es eine Barauslage von 1000 Euro. Wie viel der Wirtschaftsbund am Ende also tatsächlich an die Vorarlberger ÖVP überwiesen hat, scheint unklar zu bleiben. Laut Akten aus dem Finanzministerium sollen es bis zu 1,5 Millionen Euro gewesen sein.

Aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen wird an dieser Stelle kein Inhalt von Iframely angezeigt.

Julia Schilly, Matthias Rauch, Birgit Entner-Gerhold